News 2009

25.12.2009
Regierung will Schienennetz deutlich ausbauen

Allianz pro Schiene begrüßt Ramsauers Pläne zum Schienennetzausbau
„Bei der Finanzierung bleibt der Minister allerdings vage“ Berlin. Die Allianz pro Schiene hat die Pläne von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer begrüßt, das Schienennetz in Deutschland ausbauen zu wollen. „Die Zielsetzung findet unsere volle Unterstützung. Was allerdings fehlt, ist das Finanzierungskonzept des Ministers. Wer alle Hoffnungen auf öffentlich-private Partnerschaften zur Finanzierung von Verkehrswegen legt und eine Erhöhung der Lkw-Maut kategorisch ausschließt, wird Probleme haben, den Ausbau des Schienennetzes zu finanzieren“, sagte Allianz pro Schiene-Geschäftsführer Dirk Flege am Donnerstag in Berlin.
Ramsauer hatte sich in einem zu Weihnachten veröffentlichten Interview mit der Süddeutschen Zeitung dafür ausgesprochen, den Zuwachs des Güterverkehrsaufkommens „möglichst vollständig auf die Schiene zu bringen“, da das Straßennetz diesen Zuwachs nicht „verkraften“ könne. Weiter sagte der Minister: „Das ist ein sehr ehrgeiziges Ziel. Das heißt nämlich, dass wir unser Schienennetz effizienter nutzen und massiv ausbauen müssen. Zudem brauchen wir völlig neue Strecken.“ Um das Potenzial des Schienenverkehrs bei der Bewältigung der Verkehrslasten besser ausschöpfen zu können, müssten jährlich mindestens eine Milliarde Euro mehr als bislang für den Neu- und Ausbau der Schienenwege investiert werden, sagte Flege. „Bei der Finanzierung dieses Betrages bleibt der Minister allerdings vage“, so der Geschäftsführer des Verkehrsbündnisses. Die von Ramsauer für den Straßenbau gepriesenen öffentlich-privaten Partnerschaften ließen sich nicht ohne weiteres auf die Schiene übertragen.
Dennoch sagte Flege dem Minister volle Unterstützung bei der Realisierung seiner Ausbaupläne für das Schienennetz zu. „Das Bundesschienennetz ist in Deutschland seit 1990 um 16 Prozent geschrumpft. Wenn es unter dem Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer endlich wieder wachsen sollte, hätte der CSU-Minister einen Ehrenplatz in der Riege der Verkehrsminister verdient.“

05.12.2009
Allianz pro Schiene: Ohne Politik-Wende sind CO2-Ziele nicht zu schaffen

Berechnungen auf Basis von bislang unveröffentlichten Zahlen der Europäischen Kommission. Verkehr inklusive internationalem See- und Flugverkehr. Quelle Allianz pro Schiene.
Zum Auftakt der UN-Klimakonferenz in Kopenhagen fordert die Allianz pro Schiene von der deutschen Bundesregierung, dem Verkehrssektor endlich klare Ziele vorzugeben: Nach bisher unveröffentlichten Zahlen der EU-Kommission stiegen die CO2-Emissionen des Verkehrs von 1990 bis 2007 europaweit um 35,6 Prozent. In allen anderen Sektoren waren dagegen Rückgänge zu verzeichnen: Energie-Industrie (minus 4,4 Prozent), Haushalte (minus 17,3 Prozent) und Industrie (minus 17,6 Prozent) konnten ihre Emissionen deutlich senken, während allein der Verkehr weiterhin dramatische Zuwachsraten verbucht. „Ein ‚Weiter So’ im Verkehr können wir uns nicht mehr leisten“, sagte Dirk Flege, Geschäftsführer der Allianz pro Schiene am Freitag in Berlin. „Leider ist unsere Forderung nach Zielen keineswegs trivial. Bislang sitzt die Politik das Thema aus und hofft, dass sich die Alarm-Rufer heiser schreien“, kritisierte Flege.
Nach neuesten Berechnungen des Umweltbundesamtes (UBA) muss der Verkehr in Deutschland im Vergleich zum Basisjahr 2005 rund 40 Millionen Tonnen CO2 einsparen, damit das nationale Gesamt-Minderungsziel zu erreichen ist. UBA-Präsident Jochen Flasbarth verlangte Anfang der Woche bei der Vorstellung der UBA-Güterverkehrsstrategie, dass sich die Regierung künftig an dieser Messlatte zu orientieren habe. „Trägt der Verkehr weniger bei, müssen Vorschläge auf den Tisch, welche anderen Sektoren mehr schultern können“, so Flasbarth.
Die Allianz pro Schiene bemängelte, dass die Schienenpolitik bisher noch gar nicht in den Fokus von Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) gerückt sei. Dabei könne die Verkehrsverlagerung auf die Schiene ein wichtiges Instrument sein, um die ausufernden Emissionen im Verkehr auch in Wachstumszeiten zu bändigen. Flege rechnete vor, dass Güterzüge pro transportierter Tonne und Kilometer nur ein Viertel soviel CO2 ausstoßen wie der Lkw. Beim Personenverkehr halbiert sich der CO2-Wert bei der Verlagerung vom Pkw auf die Schiene. Angesichts der alarmierenden europäischen Zahlen rief Flege die Bundesregierung dazu auf, sich in Brüssel energisch für ein verbindliches CO2-Minderungsziel von mindestens 20 Prozent bis 2020 für den gesamten Verkehrssektor einzusetzen (Pressemeldung Allianz pro Schiene, 05.12.09).
Die vollständige Pressemitteilung finden Sie unter
http://www.allianz-pro-schiene.de/presse/pressemitteilungen/2009/64-klimaschutz-kopenhagen-co2-verkehr/

 

26.11.2009
Ausschreibung Dieselnetz Ostthüringen

Das Thüringer Ministerium für Bau, Landesentwicklung und Verkehr (TMBLV) sowie der Zweckverband für den Nahverkehrsraum Leipzig und das Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt haben im Amtsblatt der Europäischen Union die Erbringung von SPNV-Leistungen im Dieselnetz Ostthüringen mit einem Umfang von ca. 4.600.000 Fahrplankilometern pro Jahr ausgeschrieben ( 2009/S 227-326320 ).
Das Dieselnetz Ostthüringen umfasst die Strecken:
• Gera – Weida – Zeulenroda (KBS 546),
• Leipzig – Zeitz – Gera (KBS 550),
• Gera – Weida – Triptis – Saalfeld (KBS 555),
• Saalfeld – Hockeroda – Bad Lobenstein – Blankenstein (KBS 557),
• Jena Saalbf. – Göschwitz – Orlamünde – Pößneck unt. Bf. (KBS 559),
• Erfurt Hbf – Arnstadt – Rottenbach – Saalfeld (KBS 561),
• Erfurt – Weimar – Göschwitz – Gera (KBS 565),
• Weimar – Kranichfeld (KBS 579),
• Erfurt – Weimar – Apolda (KBS 580),
Die Laufzeit reicht vom 10.6.2012 bis 14.12.2024 (Quelle EU-Ausschreibung, 27.11.09).

 

08.11.2009
Pressemeldung PRO BAHN – Landesverband Bayern

20 Jahre Fall des Eisernen Vorhangs – Lücken im Schienennetz bestehen weiter
Der Fahrgastverband PRO BAHN hat im Zusammenhang mit den Feiern zum 20. Jahrestags des Mauerfalls auf die noch immer bestehenden Unterbrechungen im Schienennetz zwischen Oberfranken und Thüringen auf der Höllentalbahn (Naila – Blankenstein) und der Werrabahn (Coburg – Eisenach) sowie der Strecke Selb – Asch nach Tschechien hingewiesen.
„Die Lücken sind klein, die daraus entstehenden Probleme groß“, sagt Matthias Wiegner, Vorsitzender des Fahrgastverbandes PRO BAHN Bayern: „Mit der Reaktivierung dieser Strecken können jeweils über 100 km Umwegfahrten ver­mieden werden.“
Für Einheimische und Touristen, aber auch für die verladende Wirt­schaft wäre ein intaktes Schienennetz ein bedeutender Gewinn und eine Stärkung der Region. Der Fahrgastverband fordert deshalb konkrete Initiativen zum Wiederaufbau dieser Verbindungen. Als Schritt in die richtige Richtung begrüßt PRO BAHN, dass in der Koalitions­vereinbarung der neuen Staatsregierung in Thüringen vereinbart wurde, sich beim Bund für die Reaktivierung der Werrabahn und der Höllen­tal­bahn einzusetzen. Wiegner: „Nun ist Bayern am Zug, die positiven Signale aus Thüringen und Tschechien als Chance zu begreifen und die Umsetzung in Angriff zu nehmen.“
Landesverband Bayern
Dr. Matthias Wiegner
Agnes-Bernauer-Platz 8
80687 München

06.10.2009
Kein Geld von Bayern

Münchener Staatsregierung dämpft Hoffnungen für die Höllentalbahn
Von OTZ-Redakteur Peter Hagen Blankenstein.
Der Freistaat Bayern schließt eine finanzielle Beteiligung bei einem möglichen Lückenschluss der Höllentalbahn aus.
Nachdem OTZ am 23. Oktober berichtet hatte, dass sich die neue Thüringer Landesregierung laut Koalitionsvertrag gemeinsam mit dem Land Bayern für den Lückenschluss der Höllentalbahn einsetzen wolle, kommt nun aus München der Dämpfer. “Generell gilt, dass weder der Bau von Schieneninfrastruktur noch der Güterverkehr in die Zuständigkeit der Länder fällt”, teilt Bayerns Verkehrsminister Martin Zeil (FDP) der OTZ mit. Beides seien Aufgaben des Bundes. “Eine Finanzierung des Lückenschlusses aus bayerischen Landesmitteln kommt deshalb nicht in Betracht”, macht Zeil deutlich.
Die Verkehrsminister beider Länder hatten bislang den Lückenschluss zwischen Marxgrün und Blankenstein nicht aktiv verfolgt. Mit einer Verkehrskonferenz in Blankenstein Ende vorigen Jahres hatte sich die IHK Ostthüringen zu Gera der Sache angenommen und zwischenzeitlich eine Studie auf den Weg gebracht, mit der die ökonomischen Aspekte bei einer möglichen Nutzung der Höllentalbahn für den Güterverkehr untersucht werden. “Wir haben mit der Fachhochschule Erfurt eine Vereinbarung geschlossen, die zu erwartenden Verkehrsströme und -mengen zu ermitteln”, erläuterte hierzu Volker Leffer von der IHK Ostthüringen zu Gera im OTZ-Gespräch. Er hoffe, dass die Ergebnisse bis Jahresende vorliegen. Die Finanzierung dieser Untersuchung erfolge durch Unternehmen der Wirtschaft und die Regionale Planungsgemeinschaft Ostthüringen. Mit den Ergebnissen wolle die IHK erneut eine Verkehrskonferenz einberufen, um das weitere Vorgehen zu beraten. Nur wenn durch die zu erwartenden Verkehrsströme der Lückenschluss überhaupt Sinn mache, sollen dann mit einer weiteren Studie die tatsächlichen Kosten der Reaktivierung dieser stillgelegten und ab 1982 abgebauten Strecke ermittelt werden. “Es ist im Fluss”, resümierte Volker Leffer, “wir wissen aber noch nicht, wie voll der Fluss wird und wohin er fließt.”
Für den Bayerischen Verkehrsminister indes steht schon fest, dass der Lückenschluss “allenfalls die Anbindung der südthüringischen Zellstoffindustrie verbessern und damit möglicherweise einen gewissen Nutzen für den Güterverkehr entfalten” würde. KommentarEine Finanzierung des Lückenschlusses aus bayerischen Landesmitteln kommt nicht in Betracht.

Richtung Hölle
Kommentar von Peter Hagen OTZ

“Fahr doch zur Hölle!”, dieser Aufforderung ist momentan auf Thüringer Seite noch nicht mit der Bahn nachzukommen.
Gleichwohl ist dieser hinter mehr oder weniger vorgehaltener Hand geäußerte Wunsch über die politische Zukunft der CDU-Männer Althaus und Wucherpfennig nun ein Stück Realität geworden. Und damit die bislang zugewucherte Bahnstrecke von Blankenstein nach Hölle ein klein wenig gelichtet.
Dass Bayern auf die im Koalitionsvertrag der neuen Thüringer Landesregierung festgeschriebene Bemühung um die Höllentalbahn nun mit einem kleinen Störfeuer reagiert und jedwede finanzielle Beteiligung von vornherein kategorisch ablehnt, muss im Moment nicht dramatisiert werden. Ohnehin bleibt abzuwarten, was die Studie zur Verkehrsprognose verheißt. Denn der Lückenschluss macht natürlich nur Sinn, wenn dann auch Betrieb auf dem Gleis herrscht. Investitionen in ungenutzte Verkehrswege will sich niemand leisten. Schon gar nicht, wenn sie Richtung Hölle führen.

 

01.11.2009
Thüringen: Pro Bahn begrüßt verkehrspolitische Ziele der neuen Landesregierung

Grundsätzlich positiv hat der Fahrgastverband Pro Bahn die verkehrspolitischen Ziele der zukünftigen Regierungsparteien CDU und SPD aufgenommen, die diese in ihrer Koalitionsverbeinbarung formuliert haben. “Die Landesregierung hat die Zeichen der Zeit erkannt und handelt umwelt- und verkehrspolitisch angemessen, wenn sie so viel Verkehr wie möglich von der Straße auf die umweltfreundliche Schiene verlagern und mit der Eisenbahn die grundlegende Raumerschließung sichern will”, so Bernd Schlosser, Vorsitzender des Thüringer Landesverbandes. Auch das Ziel, den öffentlichen Straßenpersonennahverkehr und den Schienenpersonennahverkehr besser zu vernetzen sowie flexible Bedienformen wie Rufbus und Sammeltaxi intensiver zu nutzen, unterstreicht diese Ausrichtung.
Als besonders erfreulich schätzt der Verband ein, dass sich die Koalitionäre mit ihren bahnpolitischen Zielen offensichtlich wieder einer aktiven Eisenbahn-Verkehrspolitik für alle Landesteile Thüringens zuwenden. Stand bei der alten Landesregierung fast ausschließlich die ICE-Neubaustrecke durch den Thüringer Wald im Fokus, so finden sich jetzt auch wieder Ziele und Vorhaben, die den Bürgern aller Landesteile zugute kommen. Das Ziel der dauerhaften Anbindung Ostthüringens an den Fernverkehr, das die alte Landesregierung nicht aktiv verfolgte und stattdessen Umsteigeverbindungen mit unrealistischen Fahrzeitversprechen schönredete, findet ebenso Niederschlag, wie der Wiederaufbau der durch die innerdeutsche Grenze unterbrochenen Werrabahn in Südthüringen und der Höllentalbahn in Ostthüringen; beides Projekte, die die Vorgängerregierung noch abgelehnt hatte.
Besonders wichtig ist dem Verband das Bekenntnis der Landesregierung zum schnelleren zweigleisigen und elektrifizierten Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung. “Anders als bei der Neubaustrecke durch den Thüringer Wald profitieren von diesem Ausbau viele Thüringer Bürger und Kommunen ganz unmittelbar. Einer Potentialstudie der Fachhochschule Erfurt zufolge erreicht die Mitte-Deutschland-Verbindung entlang der Städtekette Eisenach bis Altenburg rund 40% der Thüringer Einwohner und 50% der größten Unternehmen. Sie ist damit das wesentliche Entwicklungsband in Thüringen”, so Bernd Schlosser. Die wichtige Ost-West-Verbindung, die schon seit Jahren zu der mit Abstand am meisten nachgefragten Strecke im Personnahverkehr in Thüringen gehört und auf der überfüllte Züge an der Tagesordnung sind, befindet sich in einem Zustand, der der Bedeutung der Verbindung in keiner Weise gerecht wird. Im Abschnitt Weimar – Gößnitz ist sie noch immer überwiegend eingleisig und läßt keine zur parallelen Autobahn A4 konkurrenzfähigen Fahrzeiten zu.
Erleichtert aufgenommen hat der Verband das Ende der Gigaliner-Versuche in Thüringen. Der Freistaat hatte in den vergangenen Jahren bundesweit traurige Berühmtheit erlangt, als er gegen die geltende Beschlußlage der Verkehrsministerkonferenz und wider alle verkehrspolitische Vernunft weitere Fahrten der Riesen-Lkw zuließ.
Pro-Bahn wird die neue Thüringer Landesregierung danach beurteilen, wie schnell sie für die im Koalitionsvertrag niedergeschreibenen Absichtserklärungen messbare Ziele und eine Rangfolge formuliert. Entscheidend für den Fahrgastverband sind am Ende die konkreten Maßnahmen und deren Mittelausstattung. An die Opposition appelliert der Verband, die Regierung bei der Umsetzung ihrer verkehrspolitischen Ziele zu unterstützen, da sie ein hohes Maß an Übereinstimmung mit deren Wahlprogrammen aufweisen
(Pressemeldung PRO BAHN Landesverband Thüringen, 02.11.09).

28.10.2009
Verkehrsforum”Mobilität im Thüringer Wald”

Unter dem Titel „Mobilität im Thüringer Wald“ veranstaltete die Industrie- und Handelskammer Südthüringen (IHK) am 27. Oktober 2009, ein Verkehrsforum in Suhl. Vertreter aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik diskutierten über aktuelle Themen wie Güterverkehr und Logistik, Schienenverkehr und ÖPNV. Zu Gast war auch Thüringens Verkehrsminister Gerold Wucherpfennig.
Die IHK Südthüringen setzt sich im Rahmen ihrer Infrastrukturpolitik für den Neu- und Ausbau sowie die Sicherung einer bedarfsgerechten und zukunftsfähigen Verkehrsinfrastruktur ein. Dabei muss Mobilität aber auch in der Zukunft für alle bezahlbar bleiben.
„Die Strategie der alten schwarz-roten Koalition zur Vermeidung von Verkehr durch Verteuerung war falsch“, so IHK-Hauptgeschäftsführer Dr. Ralf Pieterwas. Ebenso war es realitätsfern zu glauben, signifikante Transportvolumina kurzfristig von der Straße auf die Schiene zu verlagern. „Wer auf Wirtschaftswachstum im globalisierten Maßstab setzt, muss wachsende Mobilität politisch befördern und nicht verhindern.“ Deshalb begrüßt die Wirtschaft ausdrücklich das vorgesehene Einfrieren der Lkw-Maut für die kommende Legislaturperiode. Positiv wertet die IHK ebenso, dass eine vorgesehene Überwälzung von Stau- und Unfallkosten auf den Lkw-Verkehr, die seitens der EU beabsichtigt werden, durch die Koalitionspartner im Bund abgelehnt wird.
Wie in der Arbeitsgruppe zu Güterverkehr und Logistik deutlich wurde, besteht ein erheblicher Bearbeitungs- und Auszahlungsstau in den  Zuwendungsverfahren “De-Minimis” und “Aus- und Weiterbildung”. Es darf nicht sein, dass Güterkraftverkehrs-Unternehmer bis zu 9 Monate auf Ihren Bewilligungsbescheid warten müssen bzw. über Monate in monetäre Vorleistungen für  förderfähige Investitionen treten müssen. Hier bedarf es einer dringend nötigen Straffung des Bearbeitungszeitraumes von Seiten des Bundesamtes für Güterverkehr.
Das Verkehrsforum beschäftigte sich auch mit den Defiziten in der Abstimmung des Thüringer ÖPNV im Bereich Tarife und Fahrplan. Das Ziel der Erfurter Koalition, einen Thüringer Verkehrsverbund mit einheitlichem Tarif-, Fahrplan- und Taktsystem auf den Weg zu bringen, ist richtig. Pieterwas appelliert an die ÖPNV-Akteure vor Ort, im Interessenverband Regionaler Personenverkehr Südthüringen e.V. entsprechende Vorarbeiten zu leisten und gute Erfahrungen aus Mittelthüringen (VMT) zu übernehmen. Die IHK Südthüringen bietet an, über das Projekt Regionales Verkehrskonzept im Rahmen des Regionalmarketings Thüringer Wald Unterstützung zu leisten.
In Südthüringen besteht ein relativ dichtes und gutes Schienen-Angebot, über das die meisten zentralen Orte höherer Stufe verknüpft und erreicht werden. Handlungsbedarf sieht die IHK Südthüringen vor allem an den Schnittstellen zwischen Bahn und Automobil. Für Park and Rail Plätze müssen dringend Investitionsmittel bereitgestellt werden. Vor allem Berufspendlern wird so die Möglichkeit gegeben, ihren PKW beispielsweise am Bahnhof des Wohnortes abzustellen, um einen Arbeitsort in größerer Entfernung per Bahn zu erreichen. Auch Fernreisende können mit Park and Rail angesprochen und für die Nutzung der Bahn als Verkehrsmittel geworben werden. Diese Problemlage wurde auch von der Nahverkehrsservicegesellschaft Thüringen erkannt und es sind Investitionen in die Infrastruktur der Schnittstellen wie z.B. in Suhl und Grimmenthal geplant. Darüber hinaus sind Investitionen in den Ausbau und Aufwertung von Stationen entlang der Werrabahn sowie eine Geschwindigkeitserhöhung  auf der Strecke Eisfeld – Meiningen – Eisenach geplant.
Das kommunale Angebot im regionalen Straßenpersonennahverkehr ist vor allem durch den Schülerverkehr bestimmt. Auf den Hauptrelationen wird darüber hinaus auch außerhalb der Schulzeiten regelmäßiger Linienverkehr angeboten. Hierdurch kann es auf stärker nachgefragten Relationen zu redundanten Angeboten zwischen SPNV und StPNV kommen, was im Endeffekt beiden Verkehrsträgern schadet. Kleinere Siedlungen und Gemeindeteile verfügen außerhalb der Schulzeiten oft über keine regelmäßigen öffentlichen Verkehrsangebote. Mögliche Angebote zur Mobilitätssicherung können hier flexible Bedienformen sowie dezentrale Versorgungsangebote sein. Ziel muss es sein ein integriertes Mobilitätskonzept zu entwickeln, welches alle Verkehrsträger über alle Schnittstellen hinweg abbildet und einen fließenden Übergang zwischen  Automobil, Bahn, Bus und Fahrrad schafft.
Lob erfährt das Bekenntnis des Landes zu den Schienenlückenschlüssen Werra-Bahn und Höllental-Bahn. „Allerdings reicht die reine verbale Unterstützung nicht aus“, so Pieterwas.
Er fordert das Land auf, Maßnahmen zur Realisierung der Lückenschlüsse zu ergreifen. Aus Sicht der IHK Südthüringen ist vor allem eine Potenzialabschätzung des Fahrgastaufkommens entlang der gesamten Strecke (Eisenach bis Coburg) notwendig.
Auch die Projekte B 62 zur Anbindung des Wirtschaftsraumes Schmalkalden an die Autobahnen A 71 / A 73 sowie B 87n Fulda-Meiningen bleiben im Fokus der IHK Südthüringen.

23.10.2009
Thüringen
Koalition pro Höllentalbahn

Mögliche CDU/SPD-Regierung verspricht Bemühungen für Reaktivierung der Strecke
Von OTZ-Redakteur Peter Hagen Bad Lobenstein.
Positive Signale für die Reaktivierung der Höllentalbahn gibt es jetzt aus Thüringen.
In dem von CDU und SPD ausgehandelten Koalitionsvertrag ist festgeschrieben, dass sich die Landesregierung gemeinsam mit Bayern für den Lückenschluss der Höllentalbahn einsetzen werde. Damit kehrt Thüringen von dem rigiden Nein ab, mit dem CDU-Ministerpräsident Dieter Althaus noch im vorigen Jahr Befürwortern der Strecke die Stirn geboten hatte.
Inzwischen befindet sich auch eine neue Machbarkeitsstudie in Arbeit, die mit einer Kosten-Nutzen-Analyse genaueren Aufschluss darüber geben soll, ob eine durchgängige Streckenverbindung zwischen Saalfeld und Hof wirtschaftlich Sinn macht.
Im Auftrag der Industrie- und Handelskammer Ostthüringen zu Gera wird seit August am Institut Verkehr und Raum der Fachhochschule Erfurt an dem Projekt “Streckenreaktivierung Höllentalbahn” gearbeitet. Unter der Leitung von Prof. Dr. Matthias Gather untersuchen Dipl.-Ing. (FH) Nadja Kreher und Dipl.-Wirt. Ing. (FH) Sebastian Sommer die Verkehrsströme bzw. -verhältnisse für den Personen- und insbesondere aber für den Güterverkehr entlang der Höllentalbahn. Dabei werden bereits vorliegende Untersuchungen und Statistiken aufbereitet sowie vorhandene relevante Verkehrsmengen abgeschätzt. “Wir haben an mehrere Unternehmen einen Fragebogen geschickt, um den perspektivischen Bedarf der Strecke für den Güterverkehr ermitteln zu können”, erklärte Prof. Dr. Matthias Gather gegenüber OTZ. Noch hätten nicht alle angeschriebenen Unternehmen geantwortet. Vorgesehen ist, die Projektarbeit bis November dieses Jahres abschließen zu können.
Ab 1982 waren auf 6,3 km der Höllentalbahn zwar die Gleise abgebaut worden, juristisch besteht jedoch die Widmung für den Bahnverkehr bis heute weiter fort.

Kommentar
Bayern am Zug

Von Peter Hagen OTZ
Jetzt scheint wieder Bayern sprichwörtlich am Zug zu sein. Sollte die Koalitionsvereinbarung zwischen CDU und SPD in Thüringen tatsächlich zum Regierungspapier werden, dann stehen die Signale östlich der Saale für die Höllentalbahn auf Grün. Nach dem nervigen Althaus-Nein vergangener Jahre zumindest ein Zeichen in Richtung “Pro Bahn”.
Der Löwenanteil bei der notwendigen Gleisverlegung liegt allerdings klar auf der bayerischen Seite. Also wird zu beobachten sein, wie im dortigen Staatsministerium jetzt die Reaktionen ausfallen. Vielleicht liegt ja noch in diesem Jahr die Machbarkeitsstudie auf dem Tisch, die wohl letztlich die Funktion einer Weiche bekommt.

 

Investionen ins Schienennetz / Deutschland liegt in Europa weit hinten

Pressemitteilung der Allianz pro Schiene vom 23. Oktober
Schienen-Investitionen im Europa-Vergleich Deutschland weit abgeschlagen noch hinter Italien Berlin. Die großen Industrieländer Europas investieren hohe Summen in ihre Eisenbahnnetze. Nach einer Untersuchung von Allianz pro Schiene und SCI Verkehr geht Deutschland einen nationalen Sonderweg und droht, den internationalen Anschluss zu verpassen. Im Europa-Vergleich kommen die europäischen Staaten im Jahr 2008 auf folgende pro Kopf-Investitionen der öffentlichen Hand in die Schienen-Infrastruktur: Die Schweiz investierte 284 Euro pro Bürger, Österreich folgt mit 205 Euro pro Kopf. Beide Länder stecken traditionell deutlich mehr Geld in die Schiene als in die Straße. Aber auch andere Europäer ertüchtigen zur Zeit mit Hochdruck ihr Schienennetz: Großbritannien steckt 136 Euro pro Kopf in sein Netz, die Niederlande (105 Euro), Schweden (104 Euro), Spanien (84 Euro) und Frankreich (80 Euro) setzen ebenfalls klare Signale für die Zukunft ihrer Eisenbahnen. Deutschland rangiert mit Investitionen von 47 Euro pro Kopf weit abgeschlagen noch hinter Italien (60 Euro pro Bürger)!
Der Geschäftsführer der Allianz pro Schiene, Dirk Flege, kritisierte am Freitag in Berlin, dass der deutsche Sonderweg beim Verkehr geradewegs in die Sackgasse führe. „Die mächtige Autoindustrie sorgt hierzulande seit Jahrzehnten dafür, dass die Straßeninfrastruktur stets um ein Vielfaches besser ausgestattet wird als die Schiene”, sagte Flege und verlangte von der schwarz-gelben Koalition ein energisches Umlenken. „Wir sind gespannt, welche Entscheidungen bei den kommenden Haushaltsberatungen fallen”, sagte Flege und forderte, dass Deutschland es unter der neuen Regierung mindestens auf „italienische Verhältnisse” bringen müsse: „Das sind 60 Euro pro Kopf aus Bundesmitteln für die Schieneninfrastruktur.”

 

20.10.2009
Bayern/Sachsen: Weiden ist 20. Mitglied im EgroNet
Weiden ist das 20. stimmberechtigte Mitglied im länderverbindenden Nahverkehrssystem EgroNet.

Die kreisfreie Stadt wurde am Dienstag (20.10.09) im Rathaus von Bayreuth während der 6. Mitgliederversammlung einstimmig in den Kooperationsverbund im Vierländereck Tschechien, Bayern, Thüringen und Sachsen aufgenommen.
Gekoppelt an die EgroNet – Mitgliederversammlung war ein Schienenverkehrssymposium zu den Herausforderungen des grenzüberschreitenden Verkehrs. “Das EgroNet im Herzen Mitteleuropas trägt mit seinen ausgesprochen vielen grenzüberschreitenden Verkehrslinien entscheidend dazu bei, dass ehemals getrennte Regionen immer enger zusammenwachsen”, erklärte Bayreuths Oberbürgermeister Michael Hohl zum Auftakt.
Hohl begrüßte zur Beratung Kommnalpolitiker und Verkehrsexperten, unter ihnen die Landräte Dr. Tassilo Lenk (Vogtlandkreis), Wolfgang Lippert (Tirschenreuth), Reinhard Leutner (Lichtenfels), Klaus Peter Söllner (Kulmbach) und Simon Wittmann (Neustadt a.d.Waldnaab) sowie die Oberbürgermeister Dr. Harald Fichtner (Hof), Ralf Oberoderfer (Plauen), Jan Svoboda (Cheb-Eger) und Kurt Seggewiß (Weiden).
Zu den wichtigsten Ergebnissen der Zusammenarbeit gehört neben der Organisation des Nahverkehrs die touristische Vermarktung der 15.000 Quadratkilometer großen Region.
Besonders gefragt bei Besuchern und Einwohnern ist der Jahr für Jahr gemeinsam herausgegebene Fahrplan. Vor allem in touristischen Einrichtungen ist dieser sehr gefragt. Deshalb wird die Auflage im kommenden Jahr um 3.000 auf insgesamt 28.000 Exemplare erhöht werden. Geplant ist auch, eine Karte mit dem gesamten Liniennetz der öffentlichen Nahverkehrsangebote neu zu gestalten.
Intensiviert werden soll die Werbung für das EgroNet-Ticket, dem Kernstück des Nahverkehrsverbundes. Mit ihm können Fahrgäste einen Tag lang durch die gesamte EgroNet-Region fahren, brauchen dafür in Deutschland lediglich 15 Euro oder in Tschechien 100 Kronen zu bezahlen.
In den zurückliegenden Jahren war der Verkauf von EgroNet-Tickets stets gestiegen, seit der letzten Mitgliederversamlung vor einem Jahr gab es allerdings keinen Zuwachs, so dass ca. 50.000 Fahrgäste mit dem einheitlichen Fahrschein das Vierländereck erkundeten.
Karlheinz Meinel, Geschäftsführer der mit der Geschäftsbesorgung beauftragten Verkehrsverbund Vogtland GmbH, konnte berichten, dass die einzigartigen Erfahrungen bei der Gestaltung des EgroNet inzwischen auch in anderen Regionen gefragt sind. So soll im Bereich Böhmischer Wald/Bayerischer Wald ein ähnliches Nahverkehrssystem aufgebaut werden.
Entsprechend einem Beschluss der 5. Mitgliederversammlung berät das EgroNet dabei die Nahvekrerhsexperten zwischen Pilsen und Passau. “Künftig soll das EgroNet so ausgebaut werden, dass es im Vierländereck die Nahverkehrsmittel mit den wichtigsten Bahnverbindungen vertaktet und von dort aus die Fläche zu bedient”, betonte Dr. Tassilo Lenk, Vorsitzender des EgroNet-Kooperationsverbundes. Dass aus dem Konjunkturpaket I der Bundesregierung 110 Millionen Euro für die Elektrifizierung der Bahnstrecke von Reichenbach in Sachsen bis Hof in Bayern bereit gestellt werden, sei dafür ein wichtiger Schritt.
Welche Schritte als nächstes notwendig sind, darüber berieten Kommunalpolitiker aus der EgroNet-Region und dem Sächsisch-Bayerischen Städtnetz, in dem Bayreuth, Hof, Plauen, Zwickau und Chemnitz zusammenarbeiten, während des Schienenverkehrssymposiums am Nachmittag mit Verkehrsexperten. Vertreter des Prager Verkehrsministeriums, der Verkehrsministerien in München und Dresden sowie der Deutschen Bahn erläuterten einige Vorhaben für die nächsten Jahre. Demnach sollen Schienenachsen länderübergreifend ausgebaut werden. Dazu gehört auch die Lückenschließung zwischen Selb und Asch. Die Elektrifizierung der Bahnstrecke von Reichenbach bis Plauen soll bereits Ende 2012 und weiter bis Hof Ende 2013 abgeschlossen sein. Wichtig ist, dass die Elektrifizierung auf bayerischer Seite bis Nürnberg weiter geführt wird (Pressemeldung VVV GmbH, 21.10.09).

 

21.09.2009
Monopolkommission: Gutachten fordert Trennung von Infrastruktur und Transportsparte

Die Monopolkommission hat der Bundesregierung am 21.09.09 ein Sondergutachten zur Wettbewerbsentwicklung bei der Bahn übergeben. Das Gutachten trägt den Titel „Bahn 2009: Wettbewerb erfordert Weichenstellung“.
Die Analyse des deutschen Eisenbahnsektors zeigt, dass der Wettbewerb auf den Märkten für Personen- und Güterverkehr nur langsam Fahrt aufnimmt und erhebliche Wettbewerbshindernisse die Aktivitäten vieler Anbieter einschränken. Die Monopolkommission hat festgestellt, dass im deutschen Bahnsektor zahlreiche Wettbewerbsprobleme bestehen, durch die der Wettbewerb auf den Verkehrsmärkten limitiert wird.
Eine wesentliche Ursache liegt in der Struktur des Branchenführers Deutsche Bahn AG. Durch die Verbindung von Infrastruktur und Transportsparte hat das Unternehmen gegenüber den übrigen Anbietern deutliche Vorteile beim Zugang zur Eisenbahninfrastruktur. Diesem wie weiteren Problemen trägt die Monopolkommission mit einem umfassenden Konzept Rechnung.
Der wichtigste Hebel, um ein wirkliches „Mehr an Wettbewerb“ zu erreichen, liegt in der Trennung von Infrastruktur und Transportsparte der Deutschen Bahn AG. Die Monopolkommission empfiehlt daher der Bundesregierung, die Transportunternehmen der Deutschen Bahn möglichst bald zu privatisieren, um die Unabhängigkeit der Eisenbahninfrastrukturbetreiber sicherzustellen. Auf diesem Wege entfallen viele Diskriminierungsanreize, und allen Eisenbahnverkehrsunternehmen könnte das Netz, die Bahnhöfe und weitere Anlagen zu gleichen Bedingungen zur Verfügung gestellt werden.
„Faire Wettbewerbsbedingungen beim Zugriff auf die Infrastruktur sind unabdingbare Voraussetzung für einen effizienten Qualitäts- und Preiswettbewerb bei der Bahn und zum Vorteil der Verbraucher“, so der Vorsitzende der Monopolkommission, Justus Haucap.
Die Monopolkommission hat die Vorschriften über die Zugangsentgelte zur Eisenbahninfrastruktur untersucht und erhebliche Schwächen der Wirksamkeit der bestehenden Regulierung festgestellt. Sie fordert die Einführung einer Anreizregulierung, durch die die Eisenbahninfrastruktur effizienter, verbunden mit geringeren Diskriminierungsmöglichkeiten, bewirtschaftet werden kann.
In ihrem Gutachten untersucht die Monopolkommission im einzelnen die Teilmärkte für Schienen-personennahverkehr, Schienenpersonenfernverkehr und Schienengüterverkehr.
Im Schienenpersonennahverkehr hängt die Wettbewerbsentwicklung von der Bereitschaft ab, auslaufende Verkehrsverträge in einem wettbewerblichen Ausschreibungsverfahren zu vergeben. Wettbewerbliche Vergabeverfahren sind Garant für ein besseres Leistungsangebot. Die Monopolkommission fordert, zukünftig alle Verkehrsaufträge im Schienenpersonennahverkehr wettbewerblich auszuschreiben. Der Gesetzgeber sollte zudem das Verfahren regulieren, mit dem der gemeinsame bundesweite Tarif im Schienenpersonennahverkehr vereinbart wird.
Im Schienenpersonenfernverkehr besteht bisher kaum relevanter Wettbewerb, obwohl der deutsche Markt grundsätzlich für private Anbieter geöffnet ist. Eine Ursache ist das Refinanzierungsrisiko für notwendige erhebliche Investitionen eines neuen Anbieters. Die Monopolkommission empfiehlt eine gesetzliche Initiative, durch die Transparenzverpflichtungen für den Netzbetreiber über Auslastung und Zustand des Netzes in das Eisenbahnrecht aufgenommen werden. Zudem sollten die Vorgaben überarbeitet werden, nach denen die Eisenbahnverkehrsunternehmen langfristige Rahmenverträge über die Trassennutzung abschließen. Auf diesem Wege könnte der Gesetzgeber potenziellen neuen Anbietern zusätzliche Möglichkeiten geben, um die Grundlagen ihres Geschäftsmodells abzusichern.
Der Schienengüterverkehr hat seit der Bahnreform die beste Wettbewerbsentwicklung gezeigt. Allerdings konzentriert sich der Wettbewerb bisher auf den sogenannten Ganzzugverkehr, der keine Zugumbildungen erfordert. Bei logistisch aufwendigen Leistungen wie dem sogenannten Einzelwagenverkehr krankt die Wettbewerbsentwicklung beim Zugriff auf die notwendigen Serviceeinrichtungen der Deutschen Bahn AG. Eine striktere Regulierung und Kontrolle ist erforderlich, um den Wettbewerbern den diskriminierungsfreien Zugang zu Rangierbahnhöfen und Zugbildungsanlagen zu ermöglichen.
(Pressemeldung Monopolkommission, 22.09.09).

 

Institut Verkehr und Raum der FH Erfurt bearbeitet Studie zur Höllentalbahn

Die Wiederbelebung der Höllentalbahn, welche entlang der Strecke Hof – Saalfeld zwischen Marxgrün durch das Höllental weiter nach Blankenstein verläuft, ist bereits seit langem Gegenstand kontroverser Diskussionen. Nachdem der Bahnbetrieb mit der deutschen Teilung unterbrochen wurde, wurde der verbliebene Güterverkehr 1971 eingestellt und im Zuge dessen ab 1982 der Abbau der Gleise begonnen. Der Abschnitt Blankenstein – Marxgrün ist derzeit stillgelegt. Die juristische Widmung der Strecke für den Bahnverkehr besteht jedoch bis heute weiter fort. Im Rahmen dieses Sachverhaltes betraute die Industrie- und Handelskammer zu Ostthüringen das Institut Verkehr und Raum der Fachhochschule Erfurt mit der Untersuchung der Verkehrsströme bzw. –verhältnisse für den Personen- und im Besonderen für den Güterverkehr entlang der Höllentalbahn.
Hier der Link zum Projekt des Instituts:
http://www.fh-erfurt.de/fhe/index.php?id=2914

 

10.09.2009
Die Allianz pro Schiene stellt Deutschlands Erfolgs-Bahnen vor

Regionalbahnen brechen alle Rekorde
Berlin. 15 Jahre nach der Bahnreform stellt die Allianz pro Schiene Deutschlands erfolgreichste Regionalbahnen vor. Die Bilanz: Es geht voran mit der Schiene. 15 ausgewählte Bahnen aus allen Bundesländern haben mit ihren Kundenzuwächsen innerhalb weniger Jahre den Beweis erbracht, dass sogar Stilllegungskandidaten zu regelrechten Fahrgastmagneten werden können, wenn das Angebot auf die Fahrgäste abgestimmt wird. Wie das Erfolgsrezept lautet, lässt sich am Beispiel aller 15 Regionalbahnen studieren, die am heutigen Donnerstag in Berlin mit der Broschüre „Stadt, Land, Schiene“ vorgestellt werden: Leistungsfähige Infrastruktur, ein dichter Fahrplan, gute Anschlüsse, moderne Fahrzeuge, einfache Tarife, Kundenorientierung und regionale Verbundenheit des Unternehmens.

27.08.2008
Lückenschluss auch in der Politik

Bahnlinie Hof-Eger | Michael Cramer, Europaparlamentarier und Verkehrsexperte der Grünen, macht sich in Wildenau ein Bild von der Situation. Bei Einigkeit sieht er sehr gute Chancen für eine Förderung durch die EU. Von Gisela König
Selb-Wildenau – Es geht nicht um den Lückenschluss der Bahnlinie Selb-Asch oder Hof- Eger, es geht hier um das Zusammenwachsen Europas. Um sich ein Bild von der Situation zu machen, war Michael Cramer, Mitglied des Europäischen Parlaments und Verkehrsexperte von Bündnis 90/Die Grünen, auf Einladung von der Grünen-Bundestagsabgeordneten Elisabeth Scharfenberg am Dienstag nach Wildenau gekommen.
Scharfenberg erläuterte, dass die für die Region enorm wichtige Bahnlinie Eger-Hof vor zwölf Jahren unterbrochen wurde. Bis heute stehe der Lückenschluss aus, wobei die Bahnlinie erheblich zur Verkehrsentlastung beitragen könnte. Neben dem Güterverkehr würden auch Personenverkehr und Tourismus davon profitieren. Die Abgeordnete betonte, dass das Projekt zwar Zuspruch von allen Seiten erfahre, eine Realisierung aber aufgrund des “Verschiebebahnhofs” der Zuständigkeiten noch immer in den Sternen stehe.
Dr. Klaus von Stetten, Wolfgang Kaiser und Rolf Swart von der Interessengemeinschaft Bahn Cheb-Hof waren ebenfalls zum Ortstermin gekommen und berichteten, dass inzwischen sämtliche Mandatsträger der Region sowie aus dem benachbarten Tschechien hinter dem Lückenschluss stünden. Selbst der Selber Oberbürgermeister versuche, sich mit der Sache anzufreunden. Als recht gut bezeichnete von Stetten inzwischen die Korrespondenz mit dem Bayerischen Wirtschaftsminister Zeil, der sich nicht wie seine Vorgänger grundsätzlich sperre. Stetten verwies hier auf ein entsprechendes Gespräch von Landrat Dr. Karl Döhler am 22. September im Bayerischen Wirtschaftsministerium. Ferner führte der Sprecher der Interessengemeinschaft an, dass der Freistaat sechs Millionen Euro in eine Stichbahn von Bayreuth nach Weidenberg investiert habe. “Dann muss doch dieses Projekt hier auch möglich sein.”
Im Anschluss stellte Wolfgang Kaiser ein mitgebrachtes Modell des Bahnhofs Selb-Plößberg vor und zeigte auf, wie die Anbindung an den Selber Bahnhof relativ problemlos und mit minimal drei Schienenfahrzeugen erfolgen könnte. Eisenbahnexperte Rolf Swart ergänzte, dass die Gleise sofort belastbar seien, lediglich einige Weichen müssten wieder errichtet werden. Berechnungen hätten ergeben, so von Stetten, dass man mit rund sieben Millionen Euro die Bahnlinie auf den modernsten Stand für einen flüssigen Zugverkehr bringen könnte. “Es wäre blanker Hohn, diese vorhandene Infrastruktur einfach wegzuwerfen!” Natürlich könnte ein Projekt auch zu Tode gerechnet und mit Fantasiezahlen abgewürgt werden, wie dies hier vielfach versucht worden sei.
Europaparlamentarier Cramer führte verschiedene europäische Fördermittel wie den Kohäsionsfonds oder Strukturmittel für ehemalige Zonenrandgebiete an. Eine 50-prozentige Förderung durch Europa müsste hier auf jeden Fall möglich sein, zumal das Projekt grenzüberschreitend ist. “Und das sollte sich Bayern nicht entgehen lassen.” Der Freistaat und der zuständige Landkreis müssten nur einen entsprechenden Antrag stellen und – ganz wichtig – das Projekt müsse absolut gewollt sein. Eine finanzielle Beteiligung der Kommunen, wie von Cramer angedacht, sehen die Politiker aus der Region als unmöglich, da sich die hiesigen Städte und Gemeinden in einer äußerst prekären Situation befänden.
Dennoch sieht der Europapolitiker gute Chancen für die Realisierung, denn hier handele es sich nicht um eine lokale Angelegenheit, sondern um ein internationales Vorhaben. Außerdem, so Cramer, sei genug Geld vorhanden in Bayern, da der Transrapid nicht gebaut wird.
Von Stetten und Scharfenberg führten dann noch die touristische Bedeutung des Lückenschlusses an und als wichtige Ergänzung im sogenannten Egronet mit Anbindung an die tschechischen Bäder. Elisabeth Scharfenberg ließ aber auch keinen Zweifel daran, dass für den Lückenschluss der Bahnlinie ein politischer Lückenschluss wichtig wäre. Aus diesem Grund habe sie an Bundesverkehrsminister Tiefensee geschrieben, um zu erfahren, wie er zu der Angelegenheit stehe und um die Verantwortlichkeiten abzuklären. “Bei einem derart internationalen Projekt sollte auf jeden Fall der Bund mit ins Boot genommen werden.”
Anschließend machte sich der Europapolitiker noch ein Bild vom Zustand der Bahnlinie. Die Gleise seien sofort auch für den Güterverkehr belastbar, und auch die Seele, also die tragenden Teile der Brücken, so die Vertreter der Interessengemeinschaft, seien intakt. Doch selbst neue, breitere Brückenbauwerke, die auch modernen landwirtschaftlichen Fahrzeugen die Durchfahrt ermöglichen, seien in den rund sieben Millionen Euro geschätzten Kosten enthalten. Und es müsse schließlich nicht alle 150 Meter ein Bahnübergang sein.
Cramer ergänzte, dass man in Europa ehrgeizige Klimaziele verfolge, wozu auch die zunehmende Verlegung des Gütertransports von der Straße auf die Schiene gehöre. “Die Strecke verdient es, reaktiviert zu werden, Bayern muss nur den Antrag stellen.”
Inge Heinrich, Vorsitzende der Bund-Naturschutz-Kreisgruppe Wunsiedel machte abschließend deutlich, dass sich der BN bereits seit 1992, als noch der Güterverkehr rollte, für die Reaktivierung der Bahnlinie, damals für den Personenverkehr, später dann für die insgesamte Wiederinbetriebnahme, stark gemacht habe.
Die vollständige Pressemitteilung finden Sie unter:
http://www.frankenpost.de/nachrichten/fichtelgebirge/selb/art2457,1075157

 

26.08.2009
Wachstumsprogramm DB Netze: Güterverkehrs-Osttrasse über Hof/Saale

Aus der Quelle eines Unterausschusses des Verkehrsausschusses ist zu entnehmen dass die DB Netze mittelfristig (2013 bis 2017) ein Wachstumsprogramm umsetzen möchte, welches eine nationale/internationale Nord-Süd Güterverkehrstrasse über Hof installieren will. Vor diesem Hintergrund sind auch die bisherigen Bemühungen der DB AG zur Elektrifizierung Hof-Regensburg zu erklären.
Besonders für die Höllentalbahn aufschlussreich ist diese Planung, da die abwehrende Haltung des Konzerns wegen der bisher besonders guten Anbindung des Lobensteiner Raums über die Sormitztalbahn an Saalfeld damit nicht mehr so stichhaltig sein wird. Die Anbindung des Lobensteiner Raumes (speziell der Süd Quell- und Zielverkehre) über die HTB via Hof könnte damit zu einer höherwertigeren Güterverkehrs-Hauptbahnlinie als Jena-Saalfeld-Nürnberg geschehen.

21.08.2009
Bekenntnisse für die Höllentalbahn
Reaktivierung nur mit Bayern möglich

Schleiz (OTZ).
Wie ist der Standpunkt zur Reaktivierung der Höllentalbahn ? Sollte der Lückenschluss für den Güterverkehr auf der Schiene erfolgen? “Dazu ein ganz klares Ja”, sagt kurz und bündig Ralf Kalich. Zustimmung auch von Siegfried Wetzel, der das jedoch an eine Voraussetzung knüpft: “Wenn Bayern auf seiner Seite die sechs Kilometer gebaut hat.”
Auch Frank Bergner verweist auf die Notwendigkeit der länderüberschreitenden Zusammenarbeit in dieser Frage: “Das geht nur gemeinsam mit Bayern.” Rüdiger Wohl macht deutlich, dass er die Notwendigkeit für die Reaktivierung der Höllentalbahn ebenso sehe, was ja auch im Regionalen Entwicklungskonzept (REK) entsprechend formuliert worden wäre. Von Andreas Scheffzcyk kam die eindeutige Forderung, dass “Bekenntnisse auch in die Realität umgesetzt werden”.

07.08.2009
Echte Thüringer Roster nicht in der Serviette

Auszug aus Gespräch mit Bodo Ramelow, Linkspartei
Bad Lobenstein. Am Rande des Wahlkampf-Besuches von Linkspartei-Ministerpräsidentschaftskandidat Bodo Ramelow

Stichwort Höllentalbahn. Wie ist ihre Position dazu?
Ganz eindeutig bin ich seit Jahren ein vehementer Befürworter des sofortigen Ausbaues. Der Lückenschluss ist überfällig und dringend notwendig. Es wird viel zu lange darüber gezankt. Die ZPR in Blankenstein braucht dringend diesen Lückenschluss. Die Tonnagen rechtfertigen dies auch. Die großen Holzmengen könnten über die Höllentalbahn herangeführt werden und viel LKW-Verkehr würde eingespart.
Welche Chancen trauen sie denn ihrem hiesigen Parteifreund bei der Landtagswahl zu?
Bei Ralf Kalich bin ich sehr positiv davon berührt, wie er seit Jahren seine Wahlkreisarbeit macht und auch mich hierher bringt. Für mich war dies ja vor Jahren noch ein realtiv unbekanntes Gebiet, das ich etwas vom Wandern her kannte. Inzwischen kenne ich viele Winkel und auch viele Vereine. Das habe ich Ralf Kalich zu danken, der es schafft, von hier aus Impulse nach ganz Thüringen zu setzen. Deshalb würde ich mir wünschen, dass er das Direktmandat holt. Das wäre die schönste Bestätigung für jemanden, der sich begeistert um seine Region kümmert und damit andere ansteckt. Ich gehe davon aus, dass wir in Thüringen mit über zehn Direktmandaten gestärkt aus dem Wahlkampf heraus gehen. Mein Ziel ist und bleibt: ohne uns und gegen uns darf keine Landesregierung gebildet werden. Nur mit uns wird es eine reformorientierte Landesregierung geben, die die Themen umsetzt.
Werden Sie Ministerpräsident?
Ich will alles dafür tun. Es ist mein vordingliches Ziel, was ich mit dem politischen Gewicht meiner Partei erreichen will.
Es fragte: K.-H. Putzmann
Die vollständige Pressemitteilung finden Sie unter:

02.08.2009
FDP-Landesvorsitzender Uwe Barth
Wirtschaft und Bildung als Wahlkampf-Themen

Auszug au OTZ-Interview mit FDP-Landeschef Uwe Barth
Bad Lobenstein (OTZ). Der Landesvorsitzende der Freien Demokraten, Uwe Barth, war am gestrigen Abend beim Liberalen Sommerfest der FDP zu Gast. Im Vorfeld stellte er sich in einem OTZ-Interview den Fragen zu den Landtagswahlen.

Die CDU-Landesregierung hat bisher den Lückenschluss der Höllentalbahn und die Reaktivierung der Oberlandbahn nicht unterstützt. Wie positioniert sich die FDP in dieser Frage?
Die ZPR braucht die Höllentalbahn. Wir müssen uns mit dem Freistaat Bayern darauf verständigen, zumindest ernsthaft zu prüfen, ob und wie der Lückenschluss realisiert werden kann.
Welche Ergebnisse trauen Sie den drei aus dem Saale-Orla-Kreis stammenden Kandidaten zu?
Bei den Kommunal- und Europawahlen haben die Parteifreunde im Saale-Orla-Kreis gezeigt, dass sie mit ihrer Wirtschaftskompetenz vor Ort anerkannt sind. Ich bin mir sicher, dass sie noch eine deutliche Schippe drauflegen können
Die vollständige Pressemitteilung finden Sie unter:

08.07.2009
Bund will sich an Bahnlinie beteiligen

Selb/Asch – Die Bundesregierung stellt eine finanzielle Beteiligung an der Reaktivierung der Bahnlinie Selb – Asch in Aussicht. Wie die hochfränkische Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger (SPD) mitteilt, könnten die erforderlichen Infrastrukturinvestitionen durch Bundesmittel kofinanziert werden. Entsprechende Signale habe sie jüngst aus dem Bundesverkehrsministerium empfangen. Demnach geht das Ministerium davon aus, dass ein “nicht unerheblicher Teil” der erforderlichen Investitionen von etwa vier Millionen Euro auf oberbau- und signaltechnische Maßnahmen entfällt. Damit soll die Anbindung der Stichstrecke nach Selb-Stadt im Südkopf des Bahnhofs Selb-Plößberg sichergestellt werden, ebenso die Anpassung des Streckenblocks in Richtung Rehau. Da diese Maßnahmen die Infrastruktur einer Eisenbahn des Bundes betreffen, könnten auch Mittel nach dem Bundesschienenwegeausbaugesetz verwendet werden. Ernstberger appelliert vor diesem Hintergrund an den bayerischen Staatsminister für Verkehr, Martin Zeil, die Linie zu reaktivieren. Die Bayerische Eisenbahngesellschaft prognostiziere für 2015 für den grenzüberschreitenden Verkehr mehr als 1000 Reisende pro Tag.
den Bericht finden Sie unter
http://www.frankenpost.de/nachrichten/regional/bayerntitelseite/art2445,1045160+

 

01.07.209
Pressemitteilung Nr. 35 der Allianz pro Schiene vom 1. Juli 2009

Bundestagsanhörung: Appell für die Fahrgast-Perspektive
„Masterplan macht Verkehrspolitik bürgernah“
Berlin. Bei einer Anhörung vor dem Verkehrsausschuss des Bundestages hat der Geschäftsführer der Allianz pro Schiene, Dirk Flege, erklärt, dass Deutschland einen Plan braucht, der die Potenziale der Eisenbahnen erschließt. „Der jahrelange Streit um den Bahn-Börsengang hat verdeckt, dass der Politik ein Gesamtkonzept fehlt“, sagte Flege am Mittwoch bei einer Sachverständigen-Anhörung im Bundestag. Flege wies darauf hin, dass die Schiene seit der Bahnreform enorme Zuwächse erzielt habe: Über 2,3 Milliarden Fahrgäste hätten 2008 den Zug benutzt – gut 55 Prozent mehr als vor der Bahnreform. „Bis 2015 sehen wir ein weiteres enormes Wachstumspotenzial: 50 Prozent im Fernverkehr, 30 Prozent im Nahverkehr“, sagte Flege. Aber statt in einem gesamthaften Masterplan Personenverkehr die Rahmenbedingungen für eine bezahlbare und umweltverträgliche Mobilität zu schaffen, verstricke sich die aktuelle Verkehrspolitik in „Klein-Klein-Debatten.“ „Uns fehlt überall die Fahrgastperspektive“, sagte Flege.

15.06.2009
Höllentalbahn – Engagement für eine neue alte Bahnstrecke

Unter diesem Titel berichtet Jens Schneider in der aktuellen Ausgabe des Elbe-Saale-Journal NEUE WEGE des VCD Landesverbands Elbe-Saale.
Die Gesamtausgabe des Journals (Artikel auf Seite 6-7) finden Sie unter:
http://www.vcd.org/elbe-saale/pdf/nw-09-2.pdf

04.06.2009
Destatis: Eisenbahngüterverkehr bricht um 21,7 Prozent ein

„Guter Zeitpunkt für Investitionen ins Netz“
Berlin. Der vom Statistischen Bundesamt errechnete Einbruch beim Schienengüterverkehr um 21,7 Prozent für das erste Quartal 2009 ist nach Ansicht der Allianz pro Schiene für die Branche zwar dramatisch, aber nur ein vorübergehendes Phänomen. „Die globalen Megatrends sagen dem Transportsektor verlässlich eine Renaissance voraus“, sagte der Vorsitzende der Allianz pro Schiene, Klaus-Dieter Hommel. „Wir sollten das Zeitfenster also nutzen, um dringend nötige Investitionen ins Netz zu tätigen.“

20.05.2009
ELEKTRIFIZIERUNG Drei-Stufen-Plan für Bahn-Magistrale

Von Werner Rost
Bayerisch-Sächsisches Städtenetz fordert Wiedereinführung eines ICE-Fernverkehrs auf der Franken-Sachsen-Magistrale. Nach Süden sollen Oberleitungen nach Nürnberg und nach Regensburg führen.
Hof – Die beiden Bahnstrecken Marktredwitz – Nürnberg und Marktredwitz – Regensburg sollen gleichzeitig elektrifiziert und nicht zum Spielball gegenläufiger Interessen werden. Dies betonten gestern im Hofer Rathaus die Vertreter des Bayerisch-Sächsischen Städtenetzes bei ihrer dritten Eisenbahnkonferenz, an der neben den Oberbürgermeistern aus Hof, Bayreuth, Plauen, Zwickau und Chemnitz etwa 50 weitere Vertreter aus Politik und Wirtschaft teilnahmen.
Markus Lang von der Abteilung Infrastruktur der Bayerischen Eisenbahngesellschaft (BEG) erklärte, dass die bayerische Staatsregierung beide Strecken als gleichrangig bewerte und widersprach damit den jüngsten Verlautbarungen, wonach Bayern die Strecke über Regensburg favorisiere. Wie der BEG-Mitarbeiter erläuterte, würden sich in Zusammenhang mit den Planungen für eine S-Bahn von Nürnberg nach Neuhaus Synergieeffekte ergeben.
Stand die vorherige Verkehrskonferenz im Juni 2007 in Plauen noch im Zeichen der Einführung des Integralen Taktfahrplanes, dessen zweistufige Umsetzung gestern als Erfolg gelobt wurde, ging es diesmal ausschließlich um die Elektrifizierung der Franken-Sachsen-Magistrale. In einer gemeinsamen Erklärung forderten die Teilnehmer die zügige Schließung der Elektrifizierungslücke zwischen Reichenbach und Nürnberg und stellten dazu folgenden Drei-Stufen-Plan vor:
Der erste Schritt sieht eine umgehende Unterzeichnung der Finanzierungsvereinbarung sowie die Umsetzung der Elektrifizierung zwischen Reichenbach und Hof bis zum Jahr 2013 vor.
In einem zweiten Schritt soll der Fahrdraht bis 2016 von Hof über Marktredwitz nach Schirnding zur deutsch-tschechischen Grenze verlängert werden.
Ein “Sowohl als auch” in der bisherigen Streitfrage ob “Nürnberg oder Regensburg” sieht der dritte Schritt vor. Die Teilnehmer der Verkehrskonferenz fordern die gleichzeitige und gleichrangige Elektrifizierung der beiden Bahnstrecken südlich von Marktredwitz.
Wie wichtig der erste Schritt ist, betonten die Konferenzteilnehmer mit Blick auf die Situation in Leipzig. Dort entsteht derzeit, wie die Chemnitzer Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig erläuterte, der Leipziger City-Tunnel, der eine Milliarde Euro kosten werde, um vier Haltestellen zu bedienen und die Fahrzeit um wenige Minuten zu verkürzen. Wie berichtet, darf dieser Tunnel nach der Fertigstellung im Jahr 2011 nur von elektrischen Zügen befahren werden. Die Konsequenz: Entweder müsste die Deutsche Bahn (DB) dann in Reichenbach die Loks wechseln oder die Fahrgäste müssten dort umsteigen, sodass sämtliche Direktverbindungen von Hof nach Leipzig wegfallen würden.
Zumindest zwei Jahre lang wird dies unvermeidlich sein, denn die Elektrifizierung zwischen Hof und Reichenbach wird im besten Fall Ende 2013 abgeschlossen sein.
Der Hofer CSU-Bundestagsabgeordnete Hans-Peter Friedrich betonte, dass die DB beim Eisenbahnbundesamt schnellstmöglich den Antrag auf Abschluss einer Finanzierungsvereinbarung stellen müsse. Parallel dazu müsse das Planfeststellungsverfahren laufen. “Wir sind in der Entwurfsphase für das Planfeststellungsverfahren”, entgegnete Artur Stempel, der Konzernbevollmächtigte der DB für den Freistaat Sachsen. Stempel versicherte, dass die Bauarbeiten für die Elektrifizierung 2010 beginnen und bis 2013 abgeschlossen sein würden.
Die Vertreter des Städtenetzes warnen in ihrer Resolution vor der Gefahr, dass EU-Mittel aus dem EFRE-Programm zurückgefordert werden könnten, sollte die Elektrifizierung des Abschnitts Hof – Reichenbach nicht bis Ende 2013 abgeschlossen sein.
Die Gesamtkosten von 110 Millionen Euro teilen sich der Freistaat Sachsen (14 Millionen), der Bund (46 Millionen) und die EU (50 Millionen), wobei die Bundesmittel im ersten Konjunkturpaket enthalten sind. Diese müssen jedoch innerhalb von zwei Jahren abgerufen werden.
Mit der zweiten Stufe der Elektrifizierung von Hof zur tschechischen Landesgrenze sehen die Konferenzteilnehmer einen ersten Schritt zur Erfüllung des deutsch-tschechischen Vertrags über den Ausbau der Verbindung zwischen Nürnberg und Prag, die Teil des transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-V) zwischen Nürnberg / Dresden, Prag, Wien, Budapest und Constanta / Athen ist. Weil der Ausbau auf tschechischer Seite 2016 abgeschlossen sein wird, fordern die Städtenetz-Vertreter bis zu diesem Jahr die Elektrifizierung auf bayerischer Seite.
Die durchgehende Elektrifizierung der Franken-Sachsen-Magistrale bis Nürnberg in der dritte Stufe sei Voraussetzung für die Wiedereinführung eines ICE-Fernverkehrs. Dem Abschnitt nach Nürnberg komme große Bedeutung als Westteil der TEN-V-Achse zu. Der Ausbau nach Regensburg sei für einen leistungsfähigen Güterverkehr im Nord-Süd-Korridor und für einen schnellen Personenverkehr nötig.
Die Teilnehmer der Verkehrskonferenz fordern für die zweite und dritte Stufe, Mittel gemäß des Bundesverkehrswegeplanes bereitzustellen und EU-Mittel zu beantragen. “Dies ist ein klares Signal für einen leistungsfähigen Schienenverkehr zwischen unseren Städten”, betonte abschließend der Hofer Oberbürgermeister Harald Fichtner.
den Bericht finden Sie unter:
http://www.frankenpost.de/nachrichten/regional/laenderspiegel/art2388,1016904

 

Schienenverkehr gewinnt weiter an Bedeutung
Logistikexperte erwartet 25 Prozent mehr Fahrgäste bis 2025 und 52 Prozent mehr Güteraufkommen bis 2020. Bundespolitiker fordern mehr Einfluss auf das Fernverkehrsangebot der Bahn.

von Werner Rost – Hof – Wie bedeutend ist die Franken-Sachsen-Magistrale im Schienenverkehr zwischen den Metropolregionen und welche Einflussmöglichkeiten haben Politiker, um die Infrastruktur und das Zugangebot zu verbessern? Diese Fragen standen im Mittelpunkt zweier Fachvorträge in der Verkehrskonferenz zur Elektrifizierung der Franken-Sachsen-Magistrale.
“Verkehrsachsen sind Entwicklungsachsen”, betonte Harald Leupold, der fachliche Sprecher des Forums Verkehr und Planung der Metropolregion Nürnberg. Leupold zitierte aus einem Positionspapier des Initiativkreises Europäischer Metropolregionen, wonach auf dem Schienenweg zu den Metropolregionen Prag und “Sachsendreieck” – Zwickau, Chemnitz und Leipzig – eine ungenügende Verbindungsqualität attestiert worden ist. “Das prognostizierte Wachstum im Personen- und Güterverkehr erfordert einen leistungsfähigen Ausbau der Eisenbahninfrastruktur”, sagte der Logistikexperte, der die Wachstumsprognosen der DB Netz AG vorstellte. Demnach wird der Personenverkehr bis zum Jahre 2025 zwischen den Metropolregionen um 25 Prozent steigen. Innerhalb der Metropolregion Nürnberg rechnet man im selben Zeitraum mit einem Plus von 12 Prozent. Weitaus schneller wird das Schienengüterverkehrsaufkommen in Deutschland steigen. Sind es im Jahr 2007 noch 115 Milliarden Tonnenkilometer gewesen, rechnet man bis zum Jahr 2020 mit einer Steigerung von 52 Prozent auf 175 Milliarden Tonnenkilometer. Für die Bewältigung dieses Güterverkehrsaufkommens plädierte Leupold für einen neue Achse zwischen Hamburg, Leipzig, Reichenbach, Hof und Marktredwitz nach Regensburg. Mit Blick auf Ostbayern sieht er eine Entwicklungsachse für die strukturschwachen Regionen.
“Logistik ist ein Wirtschaftsfaktor mit einer hohen Wertschöpfung”, betonte der Hofer CSU-Bundestagsabgeordnete Hans-Peter Friedrich. Er geht davon aus, dass Schiffe aus China in einigen Jahren nicht mehr die Nordseehäfen, sondern Triest ansteuern werden. Von dort werde sich ein verstärkter Schienengüterverkehr ohne Alpenüberquerung über Wien und Ostbayern nach Norden entwickeln. Der Bundestagsabgeordnete plädierte für eine Trennung zwischen der Eisenbahninfrastruktur und dem Betrieb, um mehr Wettbewerb zu gewährleisten. Positiv bewertet Friedrich die Entwicklung des Personennahverkehrs durch die Regionalisierung im Zuge der Bahnreform. Damit könnten die Bundesländer das Angebot selbst gestalten.
“Die Franken-Sachsen-Magistrale ist zurzeit ein toter Winkel im Fernverkehr”, kritisierte der Bundestagsabgeordnete. Dieser tote Winkel müsse durch eine ICE-Verbindung zwischen Nürnberg, Hof und Dresden überwunden werden. Zusammen mit dem Bundestagsabgeordneten Peter Hettlich, dem stellvertretenden Vorsitzenden des Verkehrsausschusses, fordert Friedrich mehr Einflussmöglichkeiten der Politik auf das Fernverkehrsangebot, so wie dies im Nahverkehr erreicht worden sei.
den Bericht finden Sie unter:
http://www.frankenpost.de/nachrichten/regional/laenderspiegel/art2388,1016905

 

22.04.2009
Mehr Asphalt fürs “Grüne Herz”
Für eine Studie zur Reaktivierung der Höllentalbahn fehlen noch 6000 Euro

Von OTZ-Redakteur Peter Hagen
Oettersdorf. Für eine Studie, auf deren Grundlage die Reaktivierung der Höllentalbahn realistisch geprüft werden könnte, sind derzeit noch 6000 Euro vonnöten.
Für diesen Hinweis eines Vertreters der IHK Ostthüringen zu Gera gab es gestern kaum Gehör, als der Arbeitskreis Bau und Verkehr der CDU-Landtagsfraktion in Oettersdorf sein Verkehrsforum abhielt. Dort klopfte sich deren verkehrspolitischer Sprecher Gottfried Schugens lieber stolz auf die Brust angesichts der “vielen Hundert Millionen Euro”, die unter CDU-Verantwortung in den Ausbau von Straßen geflossen sind. Eine Abkehr von der Asphaltierung des “Grünen Herzens” Deutschlands steht bei der CDU-Verkehrspolitik auch nicht in Aussicht.
Lutz Irmer, Abteilungsleiter im thüringischen Verkehrsministerium, zeichnete recht konkrete Planungen, wie der Saale-Orla-Kreis in Zukunft noch mehr von Schnellstraßen durchkreuzt werden soll. Dazu zählt der Neubau der B 90 zwischen der Autobahn und der “Trompete” bei Bad Lobenstein, in deren Zuge auch eine neue Stauseebrücke entstehen soll. Ab 2015 soll zudem der Verkehr über eine neue Ortsumgehung von Birkenhügel rollen, hierzu laufe das Planfeststellungsverfahren. Für den Ausbau der B 90 in Richtung Gefell werde dieses Jahr das Planfeststellungsverfahren anlaufen. Baubeginn könne damit nicht vor 2012 sein. Noch keine Antwort hat Irmer auf die Frage zum weiteren Verlauf der B 90 an Eliasbrunn und Ruppersdorf vorbei ins Sormitztal.
Für Schleiz ist der Neubau der B 94 östlich an der Kreisstadt vorbei vorgesehen. Dittersdorf soll mit einer neuen Trassenführung vom Durchgangsverkehr zur Autobahn entlastet werden.
Der restliche sechsstreifige Ausbau der A 9 zwischen Schleiz und Triptis soll laut Irmer bis 2013 passieren – finanziert durch eine Öffentlich-Private Partnerschaft (ÖPP), ähnlich der Finanzierung beim Autobahnausbau an den Hörselbergen. Bau, Betrieb und Unterhaltung des Streckenabschnitts bleiben demnach für 20 Jahre in privater Hand. Finanziell sei zudem Vorsorge getroffen, dass die beim Autobahnausbau abzureißende Eisenbahnbrücke bei Moßbach wieder errichtet werden könne, falls sich für die Bahnstrecke zwischen Unterlemnitz und Triptis ein ernsthafter Betreiber findet.
“Die Schiene ist ein Problem der Wirtschaftlichkeit”, hatte Schugens in seinem Resümee gesagt und aber wenigstens eingeräumt, dass man sich die Schienenwege “zumindest offen halten” sollte.

Industriezentrum bleibt von der Bahn abgekoppelt
Ausbau der A 9 jetzt bis 2013 vorgesehen

Von Peter Hagen Oettersdorf.
Die Verkehrsinfrastruktur im Saale-Orla-Kreis stand im Mittelpunkt eines Verkehrsforums der CDU-Landtagsfraktion gestern in Oettersdorf bei Schleiz.
Siegfried Wetzel als Vorsitzender des Arbeitskreises Bau und Verkehr seiner Fraktion stellte einleitend fest, dass sich bei Ebersdorf zwar eines der größten Holzzentren Europas befindet, dorthin aber lediglich die “Sackgasse eines Gleises und nur eine schwerlasttaugliche Bundesstraße” führt.
Daran wird sich laut bisheriger Verkehrsplanung im Freistaat auch nichts ändern. Denn der Ausbau der Schienenwege in Richtung Süden durch eine Reaktivierung der Höllentalbahn steht nicht auf der CDU-Agenda. Und obwohl derzeit der Neubau einer Stauseebrücke geplant wird, bleibt nur eine güterverkehrstaugliche Überquerung der Saale. Denn die neue Brücke soll bei Saaldorf im Zuge des Ausbaus der Bundesstraße 90 neben der jetzigen intakten Brücke entstehen, die dafür dann abgerissen wird. Das marode Brückenbauwerk in Saalburg – seit einer Woche auch für Busse gesperrt – soll nach CDU-Vorstellungen lediglich teilsaniert werden und dauerhaft auf 16 Tonnen begrenzt bleiben.
Die letzten 19 Autobahnkilometer zwischen Schleiz und Triptis sollen bis 2013 sechsstreifig ausgebaut sein und die A 9 eine zusätzliche Anschlussstelle bei Lederhose erhalten, kündigte Lutz Irmer, Abteilungsleiter im Thüringer Verkehrsministerium, an. Abgestuft wird auf absehbare Zeit die B 2 im Saale-Orla-Kreis, die mit dem Ausbau der A 9 nicht mehr die Bedeutung einer Bundesstraße habe.

 

17.04.2009
Allianz pro Schiene fordert klare Verkehrs-Ziele

Berlin/Brüssel. Nach am Donnerstag veröffentlichten Zahlen der Europäischen Kommission verursacht der Verkehrssektor einen alarmierenden Anstieg der CO2-Werte „Schon seit Jahren sagen uns die europaweiten Statistiken, dass es brennt“, sagt Dirk Flege, Geschäftsführer der Allianz pro Schiene. „Aber die aktuellen Zahlen übertreffen unsere allerschlimmsten Befürchtungen: Der Kohlendioxidausstoß des Verkehrs wächst ungebremst. Seit 1990 um 36 Prozent.“ Flege fordert ein verbindliches CO2-Minderungsziel von 20 Prozent bis 2020 für den gesamten Verkehrssektor in Deutschland und Europa. „Wenn wir Mobilität erhalten wollen, wird das ohne Verlagerung auf die Schiene nicht zu machen sein“, sagt der Allianz pro Schiene-Geschäftsführer. So stießen Güterzüge pro transportierter Tonne und Kilometer nur ein Viertel soviel CO2 aus wie der Lkw. Beim Personenverkehr halbiert sich der CO2-Wert bei der Verlagerung vom Pkw auf die Schiene.

15.03.2009
Virtuelle Reise mit der Oberlandbahn

Unterlemnitzer Heimatverein begrüßt rund 80 Gäste zu Vortragsabend im “Silbertau”
Unterlemnitz (OTZ/ptz).
Eine virtuelle Bahnreise mit der seit 1998 nicht mehr auf den Schienen rollenden Oberlandbahn gab es am Freitagabend im Saal des Unterlemnitzer Hotel “Silbertau” zu erleben. Dazu konnte der Heimatverein des Ortes rund 80 interessierte Gäste begrüßen.
Torsten Willer bot per Video-Beamer eine Bilderschau mit Impressionen entlang der letztendlich 63,41 Kilometer langen Bahnlinie, die als Deutschlands tunnelreichste Strecke gilt. Kenntnisreich vermittelte dabei Torsten Willer vom 2007 gegründeten Verein “Thüringer Oberlandbahn” historische Fakten sowie technische Daten zu acht Tunnelbauwerken, Bahnhöfen und Viadukten der am 1. Oktober 1895 mit dem planmäßigen Zugverkehr eröffneten Strecke Triptis – Lobenstein. 1901 vollendete die “Königlich Preußische Eisenbahnverwaltung” den Bau bis Marxgrün.
Fritz Sell als Vertreter der benachbarten Verkehrsinitiative Höllennetz nutzte dann kurz die Gelegenheit, um Anliegen und Ziel des seit 2002 intensiv um den Lückenschluss des 5,5 km langen Teilstückes ringenden Vereines vorzustellen.

 

13.03.2009
Lückenschluss Selb – Aš möglich

Bayerischer Minister Martin Zeil und sein tschechischer Kollege Petr Bendl sind sich einig
Von OTZ-Redakteur Ulf Rathgeber
Selb/Blankenstein. Die Reaktivierung der unterbrochenen Bahnstrecke Aš-Selb wird immer wahrscheinlicher. Bei Gesprächen des neuen bayerischen Wirtschaftsminister Martin Zeil (FDP) mit dem tschechischen Verkehrsminister Petr Bendl (Demokratische Bürgerpartei ODS) in der Hauptstadt Prag wurde das Projekt neben dringenden Straßenverbindungen jetzt konkretisiert.
“Eine kürzlich durchgeführte Nachfrageprognose der Bayerischen Eisenbahngesellschaft hat ein ausreichendes Potenzial für den Schienenpersonennahverkehr auf der Strecke ergeben”, teilte Pressesprecherin Katharina Bittner vom bayerischen Wirtschaftsministerium auf OTZ-Anfrage mit. “Denkbar wäre unter bestimmten Rahmenbedingungen die Bestellung von Schienenpersonennahverkehrs-Leistungen durch den Freistaat.”
Bis dahin muss noch in die Bahninfrastruktur investiert werden. “Bau- und Betrieb von Eisenbahninfrastruktur ist Aufgabe des Bundes”, teilte Katharina Bittner mit. “Die Region muss im nächsten Schritt nun die Finanzierung der Infrastruktur sicherstellen.”
Auf bayerischer Seite müssten etwas über fünf Kilometer und auf tschechischer Seite etwa zwei Kilometer Bahnstrecke neu gebaut werden. “Die Infrastruktur-Investitionen auf deutscher Seite sollen zirka 4,1 bis 4,3 Millionen Euro betragen”, berichtete Katharina Bittner. Die Baukosten auf tschechischer Seite bezifferte sie auf rund 4 Millionen Euro.
Wenn ein Eisenbahninfrastruktur-Unternehmen den Betrieb der Bahnstrecke aufnehmen möchte und die Finanzierung der Infrastruktur gesichert ist, wird sich das bayerische Wirtschaftsministerium für eine ergänzende Förderung des Projektes aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) einsetzen, teilte Katharina Bittner auf Anfrage mit. “Der Fördersatz beträgt bis zu 50 Prozent”, nannte Katharina Bittner konkrete Zahlen.
Wann der Bahnlückenschluss zwischen Oberfranken und der Tschechischen Republik verwirklicht werden soll, steht allerdings gegenwärtig noch nicht fest. “Zum jetzigen Zeitpunkt kann noch keine Ausagen zu einen Zeitplan getroffen werden”, teilte Pressesprecherin Katharina Bittner mit.
Minister Martin Zeil will in den kommenden Monaten mehrere Verkehrskonferenzen in den einzelnen bayerischen Regionen durchführen will. “Der Termin für die Verkehrskonferenz für die Region Oberfranken/Oberpfalz steht noch nicht fest”, informierte Katharina Bittner.
Der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Bundestagfraktion, Horst Friedrich, hatte gegenüber der OTZ angedeutet, dass sein Parteikollege diese Verkehrskonferenz möglicherweise sogar in Blankenstein durchführen könnte. Hintergrund dafür ist, dass es in Oberfranken und Thüringen Bestrebungen für eine Reaktivierung der Höllentalbahn auf der Strecke Blankenstein – Marxgrün gibt.

 

06.03.2009
Landrat zweifelt an Bahnprojekt

Bisher keine neuen Gespräche mit Deutscher Regionaleisenbahn
Von OTZ-Redakteur Uli Drescher Schleiz.
Landrat Frank Roßner (SPD) hat erhebliche Zweifel daran, dass die Deutsche Regionaleisenbahn GmbH (DRE) ihr Projekt der Wiederbelebung der Oberlandbahn zwischen Triptis und Blankenstein wirklich umsetzt. Das sagte er am Donnerstag auf Anfrage der Ostthüringer Zeitung.
“Es hat in jüngster Zeit keinerlei Gespräche mit Geschäftsführer Curth gegeben”, so Frank Roßner. Die zum Eisenbahnforum in Ziegenrück am vergangenen Sonnabend von Gerhard Curth geäußerten Absichten, die Brücke über die Autobahn bei Moßbach demnächst abzureißen und noch in diesem Jahr eine neue Brücke zu bauen, sieht Roßner skeptisch. “Herr Curth hat hier schon viel erzählt, gesehen haben wir davon im Landkreis noch nichts”.
Für Roßner geht dabei auch die Wirtschaftlichkeitsrechnung nicht auf. “Die Brücke in Moßbach ist ja nur ein kleiner Teil der Gesamtstrecke. Jeder, der die Draisinenfahrten im vergangenen Jahr mitgemacht hat, musste keine Experte sein um zu sehen, dass hier viel Geld in den Gleisbau und die Bahnanlagen gesteckt werden muss, um die Strecke wieder betriebsfähig zu machen – noch dazu für den Güterverkehr”, sagt der Landrat. Woher die DRE die Kunden und das Geld dafür nehmen will und wie sich das Gesamtvorhaben refinanzieren soll könne er nicht nachvollziehen. Eine Verbindung bis nach Oberfranken und den Lückenschluss zwischen Blankenstein und Marxgrün (Höllentalbahn) sieht der Landrat unter den jetzigen Gegebenheiten ebenfalls nicht, da dort ja erst einige Kilometer Gleis neu gebaut werden müssten.
Bei der Verbindung zwischen Schleiz und Schönberg dagegen, die die DRE nach Angaben von Gerhard Curth nach dem “Bad Schmiedeberger Modell” betreiben will, sieht Roßner kein Problem. “Die Sache muss aber für den Landkreis kostenneutral sein und darf keine Einbußen der Servicequalität für die Bürger bringen gegenüber dem jetzigen Busbetrieb.”
Beim Bad Schmiedeberger Modell fährt die DRE als Ersatz für den Bus und bekommt dafür auch die gleichen Mittel, die das Busunternehmen vorher erhalten hatte.
Roßner hat allerdings Bedenken, ob die Wiedereinrichtung der Eisenbahn wirklich für die Bürger eine Verbesserung zum Busverkehr darstellt. “Es muss auf jeden Fall die Taktung bis nach Plauen durchgehen. Zwangsläufig werden dann aber wohl einige Haltestellen, die jetzt der Bus anfährt, nicht mehr existieren, weil die Bahn eben an den Gleiskörper gebunden ist.”

 

03.03.2009
Mit dem Zug zum Schiff

Wunschdenken und Realitäten beim Eisenbahnworkshop zur Thüringer Oberlandbahn
Von OTZ-Redakteur Uli Drescher Knau.
Kühne Visionen bis zum Jahre 2020 unter dem Motto “Mit dem Zug zum Schiff” oder “Vom Paradies ( Paradies-Bahnhof Jena) zur Hölle (bei Marxgrün in Oberfranken)” waren schöne Werbeslogans, die am Sonnabend zum Eisenbahnworkshop Thüringer Oberlandbahn im Rittergut Knau vorgestellt wurden. Die rund 60 Teilnehmer aus der Region und darüber hinaus wurden allerdings schnell von den Realitäten eingeholt, bei denen viele Fragen des grundsätzlichen Erhaltes der Eisenbahnstrecke zwischen Triptis und Blankenstein offen sind.
Angestoßen von Christine Kober, Geschäftsführerin Naturpark Thüringer Schiefergebirge, und gemeinsam mit dem Verein Thüringer Oberlandbahn wollten die Initiatoren am Sonnabend eigentlich die Weichen stellen, wie in kurz-, mittel- und langfristigen Aktionen die reizvolle Eisenbahnstrecke für den Tourismus erschlossen werden kann. Christin Kellner vom Ingenieurbüro Planung und Umwelt aus Erfurt hatte im Auftrag der Organisatoren dafür die Moderation übernommen und mühte sich sehr, an der Pinnwand Gedanken zu sammeln. Anregungen erhielten die Beteiligten dabei von Dr. Lüder Kaltwasser, Vorsitzender des Vereins Dampfbahnfreunde mittlerer Rennsteig und von Holger Drosdeck, Förderverein Historische Westsächsische Eisenbahnen. Sie konnten anhand des recht komplizierten bürokratischen Weges einer Wiederinbetriebnahme bereits geschlossener Strecken Tipps und Hinweise geben und boten auch Hilfe an.
Gerhard Curth, Präsident der Deutschen Regionaleisenbahn GmbH (DRE) und gegenwärtiger Pächter der Strecke zwischen Triptis und Blankenstein sowie auch der zwischen Schleiz und Schönberg, holte viele phantasievolle Träume für eine künftigen Vermarktung der Strecke auf den Boden der Tatsachen zurück: “Ideen bis 2020 nützen uns wenig. Unser Pachtvertrag mit der Deutschen Bahn läuft in zwei Jahren aus und wenn bis dahin nichts passiert ist, geben wir die Strecke zurück.” Immerhin koste die DRE allein die Vorhaltung der Bahnanlagen jedes Jahr einen sechsstelligen Betrag. Deshalb setze man alles daran, bis dahin wenigstens ein Teilstück zwischen Blankenstein und Ziegenrück öffentlich in Betrieb zu nehmen. Interessenten aus der Wirtschaft gäbe es dafür. Curth konnte den Anwesenden auch noch eine erfreulichere Mitteilung machen: Die Abrissarbeiten der Eisenbahnbrücke in Moßbach beginnen bald und noch in diesem Jahr soll eine neue Brücke stehen. “Wir haben den Brückenbau extra um ein Jahr vorgezogen, damit wir mit dem Eisenbahnbetrieb endlich anfangen können.”
Deutliche Kritik wurde im Workshop am Verhalten der Thüringer Landesregierung laut, die weder Interesse an einer Reaktivierung der Oberlandbahn habe noch an einem Lückenschluss zur Höllentalbahn (OTZ berichtete).
Klaus Fallenbeck, Vorsitzender des Oberlandbahn-Vereins, und Christine Kober vom Naturpark Thüringer Schiefergebirge mühten sich, umsetzbare Ideen für eine kurzfristige touristische Belebung der Strecke zu sammeln. Wanderungen zu den interessanten technischen Bauten der Bahn, Bahnhofsfeste, die allerdings auch ein Stück richtige Zugfahrt benötigen, wurden in die Diskussion gebracht. Und immer wieder auch die Draisinenfahrten vom vergangenen Jahr, die der Verein aus finanziellen Gründen nicht mehr stemmen kann, wie Fallenbeck wissen ließ. Curth machte für die Draisinenfahrten auch keine Hoffnung: “Wenn die Strecke wieder öffentlich ist, dürfen keine solchen Fahrzeuge mehr drauf.”
Alle Beteiligten waren sich nach vier Stunden Debatte einig, dass man mehr Partner braucht, um etwas zu bewegen. Da standen Sätze von Holger Drosdeck wie Ausrufezeichen im Raum: “Ohne die Politik geht gar nichts. Sie laufen sich als Verein allein tot. Machen sie kleine Schritte. Geld ist wichtig, aber gute Beziehungen sind viel wichtiger.”

 

16.02.2009
Hickhack um Vorschlag zur Höllentalbahn

Ratssitzung Stadt Schwarzenbach will im Regionalplan den Radweg nach Naila verankert wissen
Von Thomas Hampl
Schwarzenbach am Wald – Was die Sanierung der Schule angeht (wir berichteten), sind sich die Schwarzenbacher Stadträte einig. Dafür schieden sich in der jüngsten Sitzung die Geister umso mehr, was die Stellungnahme der Stadt zur Fortschreibung des Regionalplans Oberfranken-Ost angeht.
Bürgermeister Dieter Frank bat mehrfach CSU-Sprecher Dr. Dieter Gemeinhardt zur Ordnung, der die Sitzung nach einer Wortmeldung von Fredi Häßler von der SPD/FW-Fraktion immer wieder durch Zwischenrufe unterbrach. Ursache für den zwischenzeitlichen Unfrieden war der Wunsch Häßlers, vonseiten der Stadt Schwarzenbach die Wiederbelebung der Schienenverbindung von Marxgrün durch das Höllental nach Blankenstein zu empfehlen. Dies allerdings hielt Bürgermeister Frank für bedenklich, da es in den unmittelbar von der Höllentalbahn betroffenen Kommunen durchaus unterschiedliche Ansichten zu der Strecke gebe. „Ich weiß nicht, ob wir uns in die Diskussion einmischen sollten“, sagte Frank. Bisher habe sich der Schwarzenbacher Rat noch nicht mit dieser Thematik befasst. Aus dem Stegreif heraus gleich eine Empfehlung für die Höllentalbahn auszusprechen, halte er für unangemessen. Diese Antritt vertrat – in zunehmendem Maße vehement – dann auch Dr. Gemeinhardt, der sich so auch den Unmut von Günter Uebelhack von der SPD zuzog.
Zwischenzeitlich hatte Häßler bereits eingelenkt und erklärt, dass er keinen gesteigerten Wert auf die Aufnahme seiner Anregung im Regionalplan lege. „Wir müssen nichts übers Knie brachen“, sagte der SPD-Sprecher. Bürgermeister Frank versprach im Gegenzug, das Thema „Höllentalbahn“ in einer der nächsten Sitzungen auf die Tagesordnung zu nehmen.
Auf Zustimmung im Ratsgremium stieß eine weitere Anregung Häßlers, nämlich erneut auf den eklatant schlechten Zustand der Straße zwischen Döbra und Naila hinzuweisen, ebenso auf die Schlaglöcher in der Straße zwischen Geroldsgrün, Bobengrün und Naila.
Einstimmig begrüßt wurde der Vorschlag des Hauptverwaltungsausschusses, der sich im Vorfeld der Stadtratssitzung mit dem Regionalplan auseinandergesetzt hatte. Die Mitglieder des Hauptverwaltungsausschusses regten an, explizit den geplanten Radweg auf der ehemaligen Bahntrasse zwischen Schwarzenbach am Wald und Naila zu vermerken. Bürgermeister Frank gab in diesem Zusammenhang noch eine gute Nachricht aus dem bayerischen Finanzministerium bekannt: Der Bundeszuschuss in Höhe von 691 000 Euro wird nicht auf die Mittel nach dem Finanzausgleichsgesetz (340 000 Euro) angerechnet. Dadurch verringert sich der Eigenanteil der Städte Naila und Schwarzenbach auf 274 000 Euro.
Dr. Gemeinhardt regte schließlich noch an, in der Stellungnahme der Stadt Schwarzenbach zum Regionalplan Oberfranken-Ost den Wunsch nach einem weiteren Ausbau des Radwegenetzes in der gesamten Region an der Bundesstraße 173 zu äußern. Auch zu diesem Punkt herrschte Einigkeit im Ratsgremium.
den Bericht finden Sie unter:
http://www.frankenpost.de/nachrichten/naila/art2443,969722

14.02.2009
Kreisstraßen finden Weg in die Stellungnahme

Höllentalbahn: Kreisausschuss diskutiert im Zuge des Regionalplans Oberfranken-Ost die Wiederbelebung.
Hof – Für Klärungs- und Diskussionsbedarf gleichermaßen sorgte der Regionalplan Oberfranken-Ost bei der Sitzung des Kreisausschusses am Freitag im Hofer Landratsamt. Eigentlich ging es nur um die Stellungnahme zur nunmehr 14. Änderung des Entwurfs, doch Regierungsrat Andreas Leest und Landrat Bernd Hering sahen sich hartnäckigen Kreisräten gegenüber.
Knackpunkt war das neu formulierte Kapitel „Verkehr“ im Regionalplan, in dem stellvertretender Landrat Hannsjürgen Lommer (Freie Wähler) den Punkt „Wiederaufnahme des Betriebs der Höllentalbahn“ vermisste. „Immerhin ist die Wiederbelebung der Strecke Selb-Plößberg dort auch vermerkt“, argumentierte er.
Leest hielt dem entgegen, dass man sich auf Belange konzentriert habe, die für den ganzen Landkreis von Bedeutung seien. Die Höllentalbahn strahle jedoch nur auf den Raum Naila aus. „Aber das liegt uns doch seit Jahren am Herzen“, sagte Lommer – und erntete vom Landrat ein spontanes „Wem?“. Hering, nach eigenen Worten seit jeher ein Gegner der Höllentalbahn, brachte den Naturschutz ins Spiel, der massiv unter der Bahn leiden würde. Dem hielt Lommer die Belastung durch den Schwerlastverkehr entgegen. Für die Aufnahme der Bahn sprach sich auch Elke Beyer (Aktive Landkreis-Bürger), Bürgermeisterin in Lichtenberg, aus, ebenso wie Klaus Adelt (SPD), ihr Amtskollege aus Selbitz. Zwar fülle man hier sowieso bloß einen Wunschzettel aus, sagte Adelt, aber eine Umweltverträglichkeitsprüfung würde viele Fragen ein für allemal klären.
Dieter Pfefferkorn (CSU) drängte einerseits darauf, den Radweg Naila-Schwarzenbach als Ziel zu definieren und andererseits den Ausbau der Kreisstraße von Naila über Marlesreuth nach Döbra. Während Leest darauf hinwies, dass der weitere Ausbau des Radwegenetzes in einer allgemeinen Formulierung enthalten sei, zeigte sich Hering vom Vorschlag „Kreisstraße“ angetan. „Dann aber alle, denn erneuerungs- und sanierungsbedürftig sind unsere Kreisstraßen durch die Bank“, sagte der Landrat. Laut Leest heißt die Aufnahme der Straßen in die Stellungnahme „nicht zwangsläufig, dass wir dann auch mehr Geld bekommen“.
Während die Höllentalbahn in der Stellungnahme außen vor bleibt, finden die Kreisstraßen jetzt Erwähnung.
den Bericht finden Sie unter:
http://www.frankenpost.de/nachrichten/hofrehau/heimatspiegel/art2437,968920

 

08.02.2009
Sieben zu fünf für die Höllentalbahn

Lichtenberg – Keine einheitliche Meinung zur Höllentalbahn hat der Lichtenberger Stadtrat: Die Frage, ob diese wieder aktiviert werden sollte, befürworteten nur sieben Räte in der jüngsten Sitzung. Fünf stimmten dagegen, dies als Ziel in den Regionalplan Oberfranken Ost einzubringen.
Bürgermeisterin Elke Beyer hatte zunächst daran er innert, dass sich Nachbargemeinden, aber auch Mandatsträger des Landtages und Bundestages mehrheitlich für die Wiederbelegung des alten Schienennetzes ausgesprochen hatten. Jürgen Lindner (SPD) meinte, die Reaktivierung der Bahnlinie sei für Lichtenberg nicht im besonderen Maße relevant; vorrangiges Ziel müsse es sein, das Höllental für den Tourismus zu erhalten. Thomas Seelbinder (CSU) möchte, dass die Eingriffe in das Höllental so gering wie möglich gehalten werden. Matthias Quehl (CSU) hält die Reaktivierung für problematisch: Die Tunnel seien wohl nicht mehr vollständig intakt. Dagegen stimmte Dr. Gert Boehm (Liste 4), da es sich um eine reine „Gewerbebahn“ handeln würde. Herbert Heinel (Liste 4) sprach sich für die Reaktivierung aus, äußerte aber Bedenken in Hinsicht auf das Naturdenkmal Höllental.
den Bericht finden Sie unter:
http://www.frankenpost.de/nachrichten/naila/art2443,965564

 

30.01.2009
VDV: Investitionsbedarf für dasBundesschienenwegenetz aus Sicht der Nutzer

Zum vierten Mal in jeweils zweijährigem Abstand hat der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) im Sommer 2008 die Eisenbahnverkehrsunternehmen sowie – mit Unterstützung der Bundesarbeitsgemeinschaft der Aufgabenträger im SPNV – die Verbünde und Aufgabenträger nach dem aus ihrer jeweils spezifischen Sicht bestehenden Investitionsbedarf im Bundesschienenwegenetz befragt. Die Ergebnisse dieser Umfrage sind in den folgenden Maßnahmentabellen dokumentiert, die jetzt nahezu 400 lösungsorientierte Projektvorschläge für alle Regionen und Netzbestandteile enthalten
Pressemeldung Verband Deutscher Verkehrsunternehmen, 30.01.09

14.01.2009
VDV: Forderung nach Milliarden-Investitionen im Rahmen des Konjunkturprogramms II

Für den Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) ist die Infrastrukturförderung im Öffentlichen Verkehr auf Straße und Schiene im Superwahljahr 2009 ein Hauptthema. Das berichtete VDV-Hauptgeschäftsführerin Dr.-Ing. Claudia Langowsky am 13.01.09 anlässlich der Jahrespressekonferenz des Verbands in Berlin . “Busse und Bahnen sichern nicht nur Mobilität von Personen und Gütern. Sie tun dies zugleich umweltfreundlich. Im Jahr erspart der Öffentliche Verkehr Deutschland 15 Millionen Tonnen CO2. Das ist so viel wie die Stadt Hamburg im Jahr emittiert”, erklärte VDV-Präsident Günter Elste. Investitionen in den Öffentlichen Verkehr seien demnach doppelt sinnvoll.
“Hohe Zuwachsraten im Öffentlichen Personennahverkehr und Schienengüterverkehr sowie ein zu geringes Maß an öffentlichen Investitionen führen vielerorts zu schwierigen Situationen”, sagte die VDV-Hauptgeschäftsführerin. Im Eisenbahnverkehr belege die aktuelle Umfrage “Investitionsbedarf für das Bundesschienenwegenetz aus Sicht der Nutzer” wie wichtig zusätzliche Investitionen seien. 386 Maßnahmen und lösungsorientierte Projektvorschläge in allen Regionen und Netzbestandteilen seien von Eisenbahnverkehrsunternehmen sowie den Verbünden und Aufgabenträgern gemeldet worden.
“Spannend dabei ist, dass die Projektlisten viele Vorschläge enthalten, die mit vergleichsweise geringen Investitionsvolumina umzusetzen wären. Wenig Aufwand – viel Erfolg! Natürlich sind aber auch die bekannten Großprojekte – wie die Y-Trasse – mit dabei”, so Frau Langowsky. Viele der gemeldeten Projekte würden als Wettbewerbsnachteil zu anderen Verkehrsträgern empfunden. Zum Beispiel Kapazitätsengpässe oder zu geringe Streckengeschwindigkeiten.
Im Sommer 2008 führte der VDV die zweijährige Umfrage zum Investitionsbedarf im Bundesschienenwegenetz bereits zum vierten Mal durch. Das Ziel: dem Bund und seinem Betreiber der Schieneninfrastruktur einen umfassenden Überblick zu den notwendigen Investitionen aus Sicht der Nutzer bieten. Allein in den vergangenen beiden Jahren seien etwa 60 Vorschläge der VDV-Liste aufgegriffen und in Baumaßnahmen umgesetzt worden. “Das zeigt, dass die Liste für den Infrastrukturbetreiber wichtige Marktsignale enthält”, sagte Frau Langowsky.
Insgesamt 290 Projektvorschläge aus der aktuellen Liste sollen nach übereinstimmender Einschätzung von VDV-Geschäftsstelle und der DB Netz AG weiter verfolgt werden. Rund zwei Drittel dieser Maßnahmenvorschläge befinden sich bereits in der Planung oder sind Bestandteil des Bundesverkehrswegplans. Für das verbleibende Drittel liegen noch keine belastbaren Erkenntnisse vor
(Pressemeldung VDV, 14.01.09).
Investitionsbedarf für das Schienenwegenetz aus Sicht der Nutzer Oktober 2007
Eine Übersicht über Probleme der Infrastruktur und Lösungsvorschläge aus Betreibersicht hat der Verein Deutscher Verkehrsunternehmen geordnet nach Kursbuchstrecken auf seiner Internetseite veröffentlicht.

09.01.2009
Grüne sehen Chancen in der Krise Oberfranken-Programm | Die Öko-Partei will im Superwahljahr 2009 mit einem Dreiklang aus Bildung, Klimaschutz und sozialer Gerechtigkeit punkten.
Außerdem sollte es mehr Bahn und weniger Straße geben.

Von Stephan Herbert Fuchs
Bayreuth – Mit dem Dreiklang Bildung, Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit starten die oberfränkischen Grünen in das Wahljahr 2009. Bei ihrer Auftaktpressekonferenz im Vorfeld der traditionellen Klausuren ging sowohl die Bundestagsabgeordnete Elisabeth Scharfenberg aus Rehau als auch die Landtagsabgeordnete Ulrike Gote aus Bayreuth mit den regierenden Koalitionen in Berlin und München hart ins Gericht.
Im derzeitigen Krisenmanagement versage die große Koalition in Berlin auf ganzer Linie, sagte Scharfenberg. Statt dem großen Wurf, den Deutschland dringend benötige, falle der Bundesregierung lediglich ein wirrer Katalog aus den verschiedensten Einzelmaßnahmen ein. Auf Landesebene vermisste Gote die von vielen angekündigte neue Politik. „So wenig Aufbruch war noch nie“, sagte die Landtagsabgeordnete. Mit ihrem Management in der Krise um die bayerische Landesbank habe sich der Freistaat vom Musterknaben zum Schlusslicht entwickelt.
Dabei steckten in den derzeitigen Krisen auch jede Menge Chancen, waren sich die beiden Parlamentarierinnen einig. Scharfenberg sprach sich dabei für eine ökologische und soziale Erneuerung aus. Als größten Fehler bezeichnete sie es, den Klimaschutz gegen Wirtschaftsinteressen auszuspielen, was derzeit geschehe. Damit verpasse die große Koalition den Anschluss. Ihrer Meinung nach sei es dagegen jetzt an der Zeit, einen Energiesparbonus einzuführen, Stromnetze auszubauen und durch Erdverkabelungen zu modernisieren, die Kraft-Wärme-Kopplung zu erweitern oder in regenerative Energien zu investieren. Gerade vor dem Hintergrund des derzeitigen Erdgasstreites könne niemand mehr derartige Investitionen ernsthaft in Frage stellen.
Um der wachsenden Kluft zwischen Arm und Reich entgegenzuwirken, schlagen die Grünen zum einen die Einführung eines Mindestlohns, zum anderen die Aufstockung der Hartz-IV-Leistungen auf 420 Euro vor. Als Programm gegen eine weiter um sich greifende Arbeitslosigkeit macht sich die Partei außerdem Gedanken, wie die Lohnnebenkosten umgehend gesenkt werden sollten. Dazu haben die Grünen das Progressiv-Modell entwickelt, das erst ab einem Bruttoeinkommen von 2000 Euro die volle Last der Sozialabgaben vorsieht. Für die Einkommensgruppen darunter sollten die Beitragssätze langsam und stufenlos ansteigen.
Bildung und Klimaschutz sollen nach den Worten von Ulrike Gote auch die beherrschenden Themen auf bayerischer Ebene werden. Konkret nannte sie unter anderem einen Infrastrukturausbau im Bereich des öffentlichen Personennahverkehrs. Anstatt weiter auf neue Straßen zu setzen, sprach sich die Abgeordnete zum Beispiel für eine Reaktivierung der Bahnstrecke Selb – Asch oder der so genannten Höllentalbahn aus. Angesichts steigender Transportkosten seien diese Maßnahmen nicht nur für den Personen- sondern auch für den Güterverkehr wichtig. Von Großprojekten wie der Fichtelgebirgsautobahn könne man dagegen getrost Abschied nehmen. Ziel soll es deshalb für das laufende Jahr sein, die Fichtelgebirgsautobahn endgültig im Bundesverkehrswegeplan zu streichen.
Als weiteren Schwerpunkt stellte Gote den Kampf gegen Rechts in den Mittelpunkt. Die Vorgänge in Passau seien tragisch, kämen aber nicht gänzlich überraschend. Auch in Oberfranken habe es bereits zahlreiche persönliche Übergriffe etwa auf Sprecher der Bürgerinitiativen gegeben. Gote berichtete von Farbattacken und auch von zerschnittenen Autoreifen. „Wir erleben derzeit eine Radikalisierung der rechten Szene, deren Ziel es ist, den Widerstand zu brechen.“ Als wichtige Maßnahmen für die Demokratie schlug die Abgeordnete unter anderem gezielte Investitionen in Jugend- und Sozialarbeit und ein hartes Durchgreifen bei entsprechenden Straftaten vor. Ein Skandal erster Klasse sei es dagegen, wenn sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene Aussteigerprogramm für ehemalige Mitglieder der rechten Szene gestrichen würden.

 

02.01.2009
Thüringer machen sich für Höllentalbahn stark –

Resolution
Politiker aus der Region „Saale-Rennsteig“ fordern Schienenverbindung zwischen Saalfeld und Hof.
Bad Lobenstein – Die REK-Vollversammlung hat einstimmig eine Resolution beschlossen, die sich für eine Wiederbelebung der Höllentalbahn einsetzt. REK steht für „Regionales Entwicklungskonzept Saale-Rennsteig“.
Wörtlich heißt es in der Resolution: „Die REK-Vollversammlung Saale-Rennsteig fordert die Wiederherstellung der kriegsbedingt unterbrochenen Eisenbahnverbindung zwischen Blankenstein und Marxgrün im Interesse einer besseren und zukunftsorientierten Gütertransportvernetzung und touristischen Erschließung zwischen Oberfranken und dem Südostthüringer Raum.“
Die Schienenverbindung zwischen den ICE-Bahnhöfen Saalfeld und Hof würde dazu beitragen, die Güterströme von der Zellstoff- und Papierfabrik Blankenstein sowie des Holzkompetenzzentrums Ebersdorf/Friesau aus Richtung Oberfranken sicherzustellen. Denn 18 Jahre nach der Wiedervereinigung sei zwischen der A 9 und der Landstraße Kronach – Bad Lobenstein über Nordhalben keine schwerlasttaugliche Straße vorhanden. Mit der Ansiedlung und der Erweiterung der vorgenannten Betriebe in Blankenstein, Ebersdorf und Friesau sowie der Firma Rettenmeier zwischen Hirschberg und Gefell bestehe erhöhter Bedarf an Schwerlasttransporten.
Trotz des Baus von Umgehungsstraßen drohe die Region Saale-Rennsteig im Schwerlastverkehr zu „ersticken“. Deshalb könne mit der Höllentalbahn neben der bisherigen Ertüchtigung der Bahnstrecke Saalfeld – Blankenstein mit dem geforderten Lückenschluss zwischen Blankenstein und Marxgrün eine erhebliche Verlagerung von Schwerlasttransporten auf die Schiene erreicht werden. Gleichzeitig würden die Straßen entlastet. „Mit der Außerbetriebnahme der ,Oberlandbahn‘ Friesau – Triptis wurden die schienengebundenen Transportmöglichkeiten auf Thüringer Seite bereits deutlich beschnitten“, meinen die Kommunalpolitiker in einer Pressemitteilung. Es sei deshalb ein Gebot der Stunde, bei der Schaffung von zukunftsorientierten Schwerlasttrassen verstärkt wieder die Schiene einzubeziehen oder – wenn sich dies anbietet – zu reaktivieren. Nur so könne eine nachhaltige Verkehrsinfrastruktur geschaffen werden. Die schwerlastintensiven Betriebe der Region hätten mit der Höllentalbahn dringend erforderliche und kalkulierbare Transportalternativen.
Die Verantwortlichen im Freistaat Thüringen und der Deutschen Bahn AG werden deshalb in der Resolution aufgefordert, die Wiederbelebung der Höllentalbahn zielstrebig voranzutreiben.
In Verbindung mit dem Freistaat Bayern und den politischen Mandatsträgern aus Oberfranken solle dieses grenzüberschreitende Vorhaben zeitnah auf den Weg gebracht werden.
den Bericht finden Sie unter:
http://www.frankenpost.de/nachrichten/hofrehau/heimatspiegel/art2437,948024