Koalitionsvertrag CSU/FW 2018

Versteckt sich die HTB im letzten Absatz ?

06.11.2018
Auszug aus dem Koaltionsvetrag  2018:
Die Koalitionspartner vereinbaren:
Wir werden den öffentlichen Personennahverkehr deutlich stärken und Zu-gangshemmnisse zum öffentlichen Verkehr abbauen. Dazu gehört neben dem weiteren Ausbau der Barrierefreiheit auch die Vereinfachung des Tarif- und Ticketsystems: Wir wollen einheitliche Tarif- und Verbundstrukturen in den regionalen Verkehrsräumen voranbringen. Ziel ist die Einführung eines einheitlichen bayernweiten elektronischen Tickets nach dem Prinzip „Ein Klick–ein Ticket“.
Für die großen Städte München, Nürnberg/Fürth/Erlangen, Augsburg, Regensburg, Ingolstadt und Würzburg wollen wir auf Dauer ein 365-Euro-Jahresticketeinführen. Auf dem Weg dorthin schaffen wir innerhalb der Verkehrsverbünde die Voraussetzungen für neue Tarifangebote für Jugendliche sowie Schülerinnen und Schüler.
Wir werden die kommunalen Aufgabenträger beim notwendigen Ausbau der Infrastruktur und der Ausweitung des Verkehrsangebotes finanziell unterstützen. Um gleichzeitig den öffentlichen Personennahverkehr im ländlichen Raum zu stärken, werden wir die ÖPNV-Zuweisungen von 75 Mio. Euro auf nahezu 100 Mio. Euro aufstocken.
Genauso wichtig sind uns die Verbesserung der Fahrgastinformation sowie Anreize zur Verbesserung der Pünktlichkeit, Zuverlässigkeit und Fahrgastfreundlichkeit, gerade auch während Bauphasen.
Das Reisen in öffentlichen Verkehrsmitteln soll auch durch WLAN in Zügen und in Bussen –auch in vorhandenem Bestand– sowie gepflegtere Bahnhöfe attraktiver werden.
Durch die gezielte Unterstützung von leistungsfähigen bedarfsorientierten Bedienformen (SmartBus, Flexibus, Bürgertaxi etc.) soll ein flächendeckendes Mobilitätsangebot im gesamten Freistaat geschaffen werden, insbesondere im ländlichen Raum.
Bayernweit fördern wir die Anschaffung von 2.000
Bussen, 100 Trambahnen sowie 50 U-Bahnen.
Der Ausbau des Bahnknotens München erfolgt wie festgelegt. Im Großraum München wollen wir die Erreichbarkeit des Flughafens verbessern sowie auf allen Linienästen einen durchgehenden 20-Minuten-
Takt bei der S-Bahn realisieren, soweit dies infrastrukturseitig möglich ist. Daneben treiben wir die Realisierung eines S-Bahn-Ringes voran und schaffen bis dahin ein Vorläufersystem aus Express-
bussen.
Wir unterstützen innovative Zukunftsprojekte, wie etwa urbane Seilbahn-Vorhaben, innovative Personennahverkehrssysteme und die Entwicklung von Flug-Taxis als öffentliche Verkehrsmittel.

 

Im Schienenpersonennahverkehr wollen wir den „Bayerntakt“ sukzessive so flächendeckend wie möglich zum Stundentakt ausbauen. Taktverdichtungen und Kapazitätserweiterungen insbesondere im Zulauf auf die Ballungsräume wollen wir bedarfsgerecht umsetzen. Die bestehenden Lücken werden wir durch landesbedeutsame Expressbuslinien schließen und somit neue Querverbindungen schaffen.

Stillgelegte Eisenbahnstrecken wollen wir dort reaktivieren, wo es sinnvoll und möglich ist.

 

 

 

Zur Sinnhaftigkeit und Möglichkeit einer Wiederbelebung der HTB haben wir an dieser Stelle permanent und untermauert (sh. Seite Facts) argumentiert:

-Stärkung SPNV und ÖPNV im Altlankreis Naila und langfristige Sicherung der Bahnstrecke Hof-Bad Steben laut Gutachten Volker Griesbach.

-Steigerung der Attraktivität (Fahrzeitverkürzung) der Bahnstrecke Hof-Bad Steben durch Ertüchtigung der Infrastruktur und Stationen ist nur im Gesamtpaket mit der HTB sinnvoll und finanziell darstellbar, und somit aus der Region heraus zu fordern.

-Ein nicht zu unterschätzendes Fahrgastpotential ( bei vorausgesetzter kluger Vermarktung ) aus der touristischen Nutzung  der Frankenwaldbrücken wirkt sich positiv auf die Fahrgastzahlen und Reisendenkilometer/km Betriebslänge aus.

-Die Widmung und Planfeststellung steht unverrückbar (Gutachten Prof. Kramer Uni Passau  09/2018), da der Wiederaufbau definitiv nicht über den zurückliegenden Ausbauzustand hinausgehen soll.

-Die Diskussion um das Totschlagargument  ‘‘NATURSCHUTZ‘‘ kann dadurch entschärft werden, dass ohne Wenn und Aber eine UVP kommen muss (wie auch im Regionalplan und Gutachten Kramer festgeschrieben) und damit den bleiernen Gegnern entgegen deren persönlich fundierten Neigungen fachlich argumentiert  werden kann.

-Die Öffnung der Abwägung auf EU-Ebene bei mittels UVP festgestelltem erheblichen Eingriff in das FFH-Gebiet Höllental gegenüber dem öffentlichen Interesse wie SPNV/ÖPNV, Verlagerung von nennenswerten Tonnagen von der Strasse auf die Schiene, positive Umweltfaktoren des Güterverkehrs via HTB mit Vermeidung von  Luftschadstoffen, Fahrgastpotential des Lückenschlusses Saalfeld-Hof und der Höllentalbrücken würde letztendlich eine hoheitliche Messlatte anbringen, welche weit über die bisherigen  Tellerranddiskussionen  ala MdL  König hinausgehen.

Das Ergebnis dieser Abwägung beschreibt dann exact die im Koalitionsvertrag aufgenommene Möglichkeit der Wiederbelebung von Blankenstein –Marxgrün:

JA oder NEIN

 

Ein Gedanke zu „Koalitionsvertrag CSU/FW 2018“

  1. Der Ausbau der HTB kann ab sofort durchgeführt werden, da Strecke gewidmet und große Nachfrage vorhanden und DB Netz auch ein großes wirtschaftliches Interesse hat, frei nach Günther Schabowski :
    Das trifft nach meiner Kenntnis … ist das sofort, unverzüglich”, stammelte SED-Politbüromitglied Schabowski am 9. November 1989.

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